Beiträge zu: AGUR12

Für die Revision des Urheberrechtsgesetzes hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga 2012 eine Arbeitsgruppe (AGUR12) eingesetzt. Diese sollte «Möglichkeiten zur Anpassung des Urheberrechts an die technische Entwicklung» aufzeigen und dabei besonderes Augenmerk «auf die Entwicklung von Verwertungsmodellen, die den heutigen Internetnutzungen gerecht werden» legen. In der AGUR12 waren die Interessen der Verwertungsgesellschaften stark übervertreten. Anstatt neue Vergütungsmodelle zu erarbeiten, schlug die Arbeitsgruppe Netzsperren, Selbstjustiz und Überwachung vor, um ein Geschäftsmodell fortführen zu können, das durch die technologische Entwicklung überholt ist.
AGUR12 ist Makulatur

Ständeratskommission beschliesst Leistungsschutzrecht im Urheberrecht

Ständeratskommission beschliesst Leistungsschutzrecht im Urheberrecht

Ein acht Jahre alter, eigentlich schon immer fauler Kompromiss ist vor zwei Wochen zur Makulatur geworden: Die zuständige Ständeratskommission hat ein Leistungsschutzrecht im Urheberrecht beschlossen, das weitaus gravierender ist, als alles, was bisher auf dem Tisch lag. Es geht zudem viel weiter als das, was die EU-Kommission derzeit vorsieht. Wir werden uns mit aller Kraft gegen das selbstzerstörerische Vorhaben wehren.

Revision des Urheberrechtsgesetzes

«Kompromiss» war gestern

«Kompromiss» war gestern

Der Bundesrat hat vor einer Woche den Entwurf für ein revidiertes Urheberrechtsgesetz (URG) veröffentlicht. Aktuell im Gesetzesentwurf nicht mehr vorgesehen sind Netzsperren. Netzsperren sind jedoch nur ein Element in der Bekämpfung der sogenannten Internetpiraterie. Die beiden anderen Massnahmen aus dem Vorentwurf zum revidierten Urheberrechtsgesetz sind geblieben.

Organisationen der Digitalen Gesellschaft stellen sich vor

Urheberrecht und Public Domain – die digitale Allmend

Urheberrecht und Public Domain – die digitale Allmend

In einer mehrteiligen Beitragsserie stellen wir verschiedene Organisationen vor, die sich zusammen mit uns für Grund- und Menschenrechte im digitalen Raum einsetzen. Der Auftakt übernimmt die Digitale Allmend, welche unter anderem im Bereich Creative Commons in der Schweiz tätigt ist.

AGUR12 II

Ungenügender Kompromiss der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht

Ungenügender Kompromiss der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht

Einen Tag nach dem Beschluss des Nationalrats mit dem Geldspielgesetz Netzsperren in der Schweiz einzuführen, hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) verlauten lassen, dass die Arbeitsgruppe beim zentralen Thema der «Pirateriebekämpfung» einen Kompromiss erzielen konnte: «Nicht im Kompromisspaket enthalten sind Blocking-Massnahmen durch Access Provider (sog. Netzsperren)». Dies tönt auf den ersten Blick erfreulich. Im Vorentwurf des neuen Urheberrechtsgesetzes waren jedoch drei Massnahmen vorgesehen.

Düstere Aussichten

Three strikes, take down/stay down und access forbidden

Three strikes, take down/stay down und access forbidden

Nach dem Schlussbericht der Arbeitsgruppe Urheberrecht AGUR12 hat es sich bereits länger abgezeichnet, nun wurde diese Woche der Entwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG) vom Bundesrat veröffentlicht: Im Zentrum der Vorlage stehen «Massnahmen zur Bekämpfung der Online Piraterie». Diese umfassen eine Identifizierung der BenutzerInnen von Peer-to-Peer-Netzwerken… mehr

Netzpolitik in der Schweiz: Ausblick auf das Jahr 2015

Netzpolitik in der Schweiz: Ausblick auf das Jahr 2015

Das netzpolitische Jahr 2015 dürfte in der Schweiz ereignisreich werden, da einige wichtige Gesetzesvorhaben im Parlament zur Beratung anstehen. Zudem sind mehrere Vernehmlassungen, in welchen sich interessierte Kreise zu Gesetzesvorlagen äussern können, geplant. Im Folgenden sei eine (unvollständige) Übersicht gewagt.… mehr

Chaosseminar im Dezember zu Urheberrecht und AGUR12

Am Donnerstag 11. Dezember 2014 findet von 19:00 bis 21:00 Uhr im Vorlesungssaal KOL F-118 der Universität Zürich das letzte Chaosseminar in diesem Jahr statt. Der Chaos Computer Club Zürich (CCCZH) greift das Thema Urheberrecht auf. Die von EJPD-Bundesrätin Simonetta… mehr