Update Juli 2016

BÜPF, Netzsperren, Nachrichtendienstgesetz & aktiv werden

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Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft.

Die Themen der Juliausgabe sind:

  • BÜPF-Referendum: Hauchdünn gescheitert
  • BÜPF-Referendum: Geselliges Beisammensein
  • Geldspielgesetz und Netzsperren werden im Parlament debattiert
  • Abstimmung zum Nachrichtendienstgesetz am 25. September 2016
  • Für Netzpolitik aktiv werden

BÜPF-Referendum: Hauchdünn gescheitert

Leider haben wir trotz enormer Anstrengungen das Referendum knapp nicht geschafft. Schlussendlich dürften nur wenige Unterschriften und einige zusätzliche Tage für die Beglaubigung gefehlt haben.

Das netzpolitische Spektrum – unter anderem der Chaos Computer Club (CCC), die Digitale Gesellschaft und die Piratenpartei sowie viele Einzelpersonen – hat dabei das gesetzte Ziel deutlich übertroffen: Unsere Gruppen haben allein fast 20’000 Unterschriften gesammelt und beglaubigt.

Auch wenn das Referendum gescheitert ist, können wir doch auch etwas stolz sein: Wir haben gezeigt, dass wir Unterschriften sammeln und nebenbei auch noch ein Büro für die ganze Administration aufbauen und betreiben können. Ein riesiges Dankeschön an alle, die sich so engagiert ins Zeug gelegt und das Anliegen unterstützt haben!

BÜPF-Referendum: Geselliges Beisammensein

Herbert Grönemeyer singt in einem seiner Lieder: «Lache, wenn es nicht zum Weinen reicht». Auch wenn der Frust im Moment gross ist, werden wir uns am Donnerstag in einer Woche in Zürich zu einem geselligen Beisammensein treffen. Gemeinsam möchten wir eine intensive Zeit abschliessen.

Donnerstag 28. Juli 2016 ab 19.00 Uhr
Stall 6 in Zürich
Anmeldung bis am 25. Juli

Geldspielgesetz und Netzsperren werden im Parlament debattiert

Ende Juni hat die Rechtskommission des Nationalrats die Debatte zum Geldspielgesetz eröffnet. Beinahe wäre es gelungen, die Mitglieder davon zu überzeugen, die Vorlage komplett an den Bundesrat zurückzuweisen. Nun werden wir nach den Sommerferien dafür kämpfen, dass die Netzsperren aus dem geplanten Gesetz gestrichen werden.

Abstimmung zum Nachrichtendienstgesetz am 25. September 2016

Bereits in zwei Monaten findet die Abstimmung zum neuen Nachrichtendienstgesetz statt. Die Detailplanung unserer netzpolitischen Abstimmungskampagne ist entsprechend bereits angelaufen. Neben viel Öffentlichkeitsarbeit wird auch eine Social Media-Kampagne im Zentrum stehen.

Ohne Geldbudget, jedoch mit viel Engagement werden wir versuchen, unsere Argumente überzeugend zu verbreiten. Dazu sind wir auf weitere MitstreiterInnen angewiesen. Bei Interesse bitte melden.

Für Netzpolitik aktiv werden

Die Digitale Gesellschaft besteht aktuell aus ungefähr 75 aktiven Mitgliedern – welche sich über weiteren Zuwachs freuen. Dazu gibt es verschiedene Möglichkeiten: Wir treffen uns wöchentlich zu einer Online-Besprechung, monatlich zum Zmittag in Zürich und halbjährlich zu einem Austausch in Bremgarten AG.

Zusätzlich finden unregelmässig an verschiedenen Orten in der Schweiz und international Treffen statt. So stellt auch das BÜPF-Beisammensein eine gute Gelegenheit dar, sich kennenzulernen.

Bei Interesse genügt eine kurze Nachricht.

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(Bild: «Newsletter» – CC0 1.0)

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