Topthema
Aktuell
NP008 Free and Open Source Software, «Chat-Kontrolle», digitales Geld und anonymes Bezahlen
Der Netzpodcast ist der neue Podcast der Digitalen Gesellschaft, der über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz informiert und sie einordnet. In der achten Folge vom Netzpodcast sprechen wir über Free and Open Source Software in der Verwaltung, «Chat-Kontrolle» in der EU sowie digitales Geld und anonymes Bezahlen.
Videoüberwachung und Fahrzeugfahndung in St. Gallen
Mit Transformations- und Kommunikationskonzept gegen «bedeutende Widerstände» zu Justitia.Swiss
Stellungnahme zum Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur
Der Bund will mit einem neuen Bundesgesetz eine Dateninfrastruktur für die Nutzung von Mobilitätsdaten und die Vernetzung von Mobilitätsangeboten schaffen. Dabei setzt der Bund auf das Konzept von vertrauenswürdigen «Datenräumen», welche die digitale Selbstbestimmung stärken sollen. Jedoch wird ausgerechnet im vorgeschlagenen Gesetz nicht ansatzweise genügend auf den Datenschutz und die digitale Selbstbestimmung eingegangen.
Gemeinsame Mittagessen im Mai
Bund engagiert sich zu KI- und ADM-Systemen
Der Bericht an den Bundesrat «Künstliche Intelligenz und internationales Regelwerk» hat am 13. April 2022 das Licht der Öffentlichkeit erblickt. Neben den internationalen Entwicklungen im Bereich KI-Regulierung gibt er einen Ausblick auf die Regulierungsbestrebungen in der Schweiz und zeigt die Prozesse innerhalb der Bundesverwaltung auf. Die Digitale Gesellschaft beteiligt sich aktiv an der Diskussion und hat bereits ein ausführliches Positionspapier zum Thema ADM-Systeme in der Schweiz veröffentlicht. In diesem Blog-Post vergleichen wir den Bericht an den Bundesrat mit unserer Position und fordern eine schnellere Progression.
NP007 Lex Netflix, Gesamtkonzeption «Cyber», Informationssicherheitsgesetz
Freiheit statt Auslieferung für Assange
Newsletter zu Transparenz, Gesichtserkennung, Mindestsicherheitsstandards, Justitia.Swiss, Netzpodcast, «Netzpolitischen Abend» und «Netzpolitik-Treff»
Digitale Gesellschaft fordert Meldepflicht für alle sowie verbindliche Mindestsicherheitsstandards
Der Bundesrat will eine Meldepflicht für «Cyberangriffe» für Betreiberinnen von kritischer Infrastruktur einführen und hat eine entsprechende Änderung des Informationssicherheitsgesetzes (ISG) vorgeschlagen. Wir haben hierzu eine Stellungnahme verfasst und fordern unter anderem eine Meldepflicht für alle sowie verbindliche Mindeststandards.