Kire - Digitale Gesellschaft

Podcast

Datenschutz Plaudereien über das neue Datenschutz-Konzept

In drei kurzen Episoden der «Datenschutz Plaudereien» sprechen Martin Steiger und Viktor Györffy über das neue Datenschutz-Konzept der Digitalen Gesellschaft. Die Episoden sind sehr hörenswert, um etwas mehr über das Konzept zu erfahren. Die Datenschutz Plaudereien sind der Podcast von Datenschutzpartner, in dem Martin Steiger und Andreas Von Gunten, Co-Gründer von Datenschutzpartner, über Aktuelles, Bemerkenswertes und Persönliches rund um den Datenschutz plaudern.

Zivilgesellschaft fordert

Kein Abwarten bei der Regulierung von KI und ADM-Systemen

Die Digitale Gesellschaft, Pour Demain, AlgorithmWatch CH, CH++ und opendata.ch fordern, dass es mit der Regulierung von Künstlicher Intelligenz und automatisierten Entscheidungssystemen in der Schweiz voran geht. Gemäss den Organisationen braucht es einen gesetzlichen Rahmen, um Rechtssicherheit und gemeinwohlorientierte Innovation dieser neuen Technologien sicherzustellen.

Datenschutz

Digitale Gesellschaft präsentiert wegweisendes Datenschutz-Konzept

An ihrem diesjährigen Datenschutz-Festival präsentierte die Digitale Gesellschaft ihr neues, wegweisendes Datenschutz-Konzept. Das Konzept adressiert die Mängel im geltenden Datenschutzrecht, indem es sich auf die vielseitigen Folgen der Datennutzung konzentriert. Das Konzept geht als eigentliches Datengesetz jedoch über den Datenschutz hinaus. Es schafft auch einen Rechtsrahmen für den Umgang mit «Künstlicher Intelligenz» und bietet eine Lösung für die Sekundärnutzung von Daten. Somit nimmt das neue Konzept die Datenbearbeiter:innen konkret in die Pflicht und ermöglicht dadurch eine vertrauensvolle Datennutzung.

Call for Participation

Winterkongress der Digitalen Gesellschaft vom 1./2. März 2024

Die Digitale Gesellschaft lädt vom 1. bis 2. März 2024 zum siebten Winterkongress ins Casinotheater in Winterthur ein. Ab Freitagabend und am Samstag werden Themen rund um Informationstechnologie, Digitalisierung und deren Auswirkungen auf unsere Gesellschaft in verschiedenen Vorträgen und Workshops behandelt. Beiträge können jetzt von allen interessierten Personen eingereicht werden: Der Call for Participation (CFP) ist eröffnet.

Stellungnahme

Einführung des Öffentlichkeitsprinzips im Kanton Luzern

Nach jahrelangen Diskussionen soll nun auch im Kanton Luzern das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung gelten. Die Digitale Gesellschaft hat heute eine Stellungnahme zum Vorhaben eingereicht. Wir begrüssen grundsätzlich die längst überfällige die Abkehr vom Geheimhaltungsprinzip im Kanton Luzern. Die Vorlage geht aber nicht weit genug.

Stellungnahme

Umfassende Revision des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier

Das elektronische Patientendossier (EPD) kommt in der Schweiz nicht vom Fleck. Der Bundesrat will daher das dazugehörige Gesetz umfassend überarbeiten. Im Zentrum der Änderungen steht die Abschaffung der Freiwilligkeit (Opt-In) für Patientinnen und Patienten. Die Digitale Gesellschaft befürwortet die Digitalisierung im Gesundheitswesen, lehnt aber die vorliegende Revision ab. Das EPD muss in erster Linie den Menschen ins Zentrum stellen und ihm einen konkreten Nutzen bringen. Es muss benutzerfreundlich und sicher sein.

Stellungnahme

Verordnung über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVV)

Das im letzten Jahr beschlossene Jugendschutzgesetz hat im Nachhinein für grosse Kontroversen gesorgt. Das Referendum ist jedoch leider nicht zustande gekommen. Auch eine Interpellation von Nationalrat Jörg Mäder hat nicht für mehr Klarheit gesorgt. Nun wurde der Vorentwurf für eine Verordnung zum Jugendschutzgesetz veröffentlicht. Wir haben eine Stellungnahme verfasst.

Auskunftsbegehren

Geheimdienst sammelt unrechtmässig Daten und gibt nicht gesetzeskonform Auskunft

Bereits seit 2019 versuchen wir eine vollständige und nachvollziehbare Antwort vom Nachrichtendienst des Bundes zu den über uns gespeicherten Daten inklusive einer Bestätigung der Löschung der nicht relevanten Daten zu erhalten. Entweder antwortet der Geheimdienst erst nach vielen Monaten – oder gar nicht. Dabei kommen auch überraschende Datenbearbeitungen ans Licht.

Stellungnahme

Zollgesetz schafft Massenüberwachung

Mit der vorgeschlagenen Totalrevision des Zollgesetzes soll eine neue Form der Massenüberwachung in der Schweiz eingeführt werden. Die Logik des Gesetzes ist, eine Fülle an Daten, welche bei der Grenzüberschreitung von Personen, Waren und Fahrzeugen anfallen, zu speichern, im Rahmen von Risikoanalysen und Profiling auszuwerten und an weitere Behörden weiterzugeben, ohne dass der Zweck genügend eng gefasst ist. Die Digitale Gesellschaft lehnt diese Massnahmen entschieden ab.

Digitale Gesellschaft vs. Schweiz

Vorratsdatenspeicherung am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Digitale Gesellschaft hatte im September 2018 eine Beschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg eingereicht. Lange blieb es in dieser Angelegenheit ruhig. Nun hat die Schweiz, vertreten durch das Bundesamt für Justiz (BJ), die anlasslose Massenüberwachung vor dem Gericht als «notwendig» verteidigt. Die Beschwerdeführenden der Digitalen Gesellschaft widersprechen vehement.

Beiträge von: Kire