Beiträge von: Kire

Erik Schönenberger ist Informatiker. Er ist Geschäftsleiter der Digitalen Gesellschaft, die er mit initiiert hat. Die 10 Jahre davor hat er sich mit IT-Security beschäftigt. Sein Interesse gilt dem Spannungsfeld aus Technologie, Gesellschaft und Recht. (PGP-Key)

Künstliche Intelligenz

Digitale Gesellschaft veröffentlicht zur Auslegeordnung in der Schweiz ihr aktualisiertes und ausführliches Positionspapier

Digitale Gesellschaft veröffentlicht zur Auslegeordnung in der Schweiz ihr aktualisiertes und ausführliches Positionspapier

«Künstliche Intelligenz» hält Einzug in den schweizerischen Alltag. KI-Systeme filtern beispielsweise Inhalte in sozialen Netzwerken oder selektionieren Bewerber:innen bei Unternehmen. Sie haben bereits eine grosse gesellschaftliche Relevanz und versprechen einen immensen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Nutzen. Gleichzeitig stellen sich bei ihrem Einsatz wichtige Fragen, denn es drohen Diskriminierung, systematische Benachteiligung und Manipulation. Die EU hat die Herausforderungen erkannt und den AI Act beschlossen. Auch der Europarat hat eine Konvention zu KI-Systemen verabschiedet. An den Verhandlungen war die Digitale Gesellschaft beteiligt. Zur Auslegeordnung in der Schweiz veröffentlicht die gemeinnützige Organisation ihr aktualisiertes und ausführliches Positionspapier mit einem konkreten Vorschlag für einen rechtlichen Rahmen.

Debatte im Kanton Bern

E-Collecting oder E-Voting?

E-Collecting oder E-Voting?

Im Kanton Bern debattieren der Regierungs- und der Grosse Rat darüber, ob E-Collecting und/oder E-Voting eingeführt werden sollen. Aus Ressourcengründen soll gemäss vorberatender Kommission E-Voting vorgezogen werden. Die Digitale Gesellschaft sieht hier eine falsche Prioritätensetzung. E-Collecting ist eine grosse Chance der Digitalen Demokratie. Hingegen lehnen wir die Einführung von E-Voting aus technischen und demokratiepolitischen Erwägungen weiterhin klar ab.

Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen

Bundesrat hält trotzt heftiger Kritik an Linksteuer fest

Symbolbild eines Newsrooms

Der Bundesrat hält trotz heftiger Kritik an der Einführung eines Leistungsschutzrechts für Medienunternehmen fest. Die geplante Steuer für Online-Anbieter:innen auf Links und Snippets würde den demokratierelevanten Journalismus gefährden und die Medienkonzentration in der Schweiz verstärken. Die Digitale Gesellschaft begründet ihre Ablehnung in einem neuen Positionspapier.

Kabelaufklärung durch Geheimdienst

«Bundesverwaltungsgericht muss Praxis genauer untersuchen, sich ein unabhängiges Bild machen – und der Massenüberwachung ein Ende setzen»

«Bundesverwaltungsgericht muss Praxis genauer untersuchen, sich ein unabhängiges Bild machen – und der Massenüberwachung ein Ende setzen»

Alle Menschen in der Schweiz können vom Geheimdienst mit der sogenannten Kabelaufklärung ohne Anlass und Verdacht überwacht werden. Die Digitale Gesellschaft beschreitet gegen diese Form der Massenüberwachung den Rechtsweg. Bei der Kabelaufklärung wird die Kommunikation zwischen der Schweiz und anderen Ländern nach geheimen Stichworten durchsucht. Im laufenden Verfahren am Bundesverwaltungsgericht verharmlost der Geheimdienst allerdings seine Massenüberwachung und versucht, seine entsprechende Praxis geheim zuhalten. Dennoch konnte die Digitale Gesellschaft in ihrer Stellungnahme vom 26. Juni 2024 nachweisen, dass auch rein inländische Glasfasern vom Geheimdienst überwacht werden.

Dienst Cyber hat sich einlässlich zu äussern

Jüngster Schriftenwechsel im Verfahren gegen die Kabelaufklärung

Jüngster Schriftenwechsel im Verfahren gegen die Kabelaufklärung

Anfangs Januar haben wir im Rahmen der Berichterstattung über die Kabelaufklärung in der Republik den Schriftenwechsel im Verfahren am Bundesverwaltungsgericht veröffentlicht, der interessante Einblicke in die Überwachungstätigkeiten des Geheimdienstes und des Dienstes für Cyber und elektromagnetische Aktionen (CEA) lieferte. Nun haben wir weitere Stellungnahmen und eine Verfügung des Gerichtes erhalten.

Vieles erreicht

E-ID-Gesetz im Nationalrat

E-ID-Gesetz im Nationalrat

Ende November hat der Bundesrat den Entwurf und die Botschaft zum neuen E-ID-Gesetz zuhanden des Parlaments verabschiedet. In der Zwischenzeit hat die Rechtskommission des Nationalrats die Vorlage beraten. Nachbesserungen, die wir insbesondere bei den Themen Identitätsprüfung, Überidentifikation und Open-Source-Software gefordert hatten, wurden von der Kommission vorgenommen. Bereits am kommenden Donnerstag wird das Gesetz nun im Rat behandelt.

Rückschau

Jahresbericht 2023 der Digitalen Gesellschaft

Jahresbericht 2023 der Digitalen Gesellschaft

2023 war ein wichtiges und erfolgreiches Jahr für die Digitale Gesellschaft. Es freut uns sehr, den achten Jahresbericht veröffentlichen zu dürfen. Auch 2024 werden wir uns für Freiheitsrechte in der vernetzten Welt einsetzen!

Bundesrat verabschiedet Botschaft und Entwurf

Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft zum E-ID-Gesetz

Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft zum E-ID-Gesetz

Ende November hat der Bundesrat den Entwurf und die Botschaft zum neuen E-ID-Gesetz zuhanden des Parlaments verabschiedet. Wir begrüssen die grundsätzliche Neuausrichtung, verlangen aber Nachbesserungen, insbesondere bei den Themen Identitätsprüfung, Überidentifikation und Open-Source-Software. Ab morgen wird die zuständige Kommission den… mehr

Kabelaufklärung durch Geheimdienst

Interessante Einblicke trotz Geheimjustiz am Bundesverwaltungsgericht

Interessante Einblicke trotz Geheimjustiz am Bundesverwaltungsgericht

Alle Personen in der Schweiz können vom Geheimdienst mit der sogenannten Kabel­aufklärung ohne Anlass und Verdacht überwacht werden. Die Digitale Gesellschaft beschreitet gegen diese Form der Massenüberwachung den Rechtsweg. Im laufenden Verfahren am Bundesverwal­tungsgericht musste der Geheimdienst zum ersten Mal detailliert Stellung nehmen zur Funktionsweise der Kabelaufklärung. Allerdings versucht der Geheimdienst, seine Antworten in weiten Teilen geheim zu halten. Angesichts der Brisanz der wenigen zugänglichen Informationen ist diese Geheimjustiz nicht akzeptabel – und bringt dennoch Interessantes zu Tage.