Update April 2017

Newsletter: Datenschutz, Differential Privacy, freies WLAN & Camp

Newsletter: Datenschutz, Differential Privacy, freies WLAN & Camp

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Märzausgabe sind: Ein moderner Datenschutz, der auch durchgesetzt werden kann; besseren Datenschutz durch Differential Privacy; Überwachungsstaat schafft freies WLAN weitgehend ab & Maker+Hacker-Camp in Schaffhausen .

Neue Ausführungsbestimmungen

Fernmeldeüberwachung schafft freies WLAN ab

Fernmeldeüberwachung schafft freies WLAN ab

Vor drei Wochen hat der Bundesrat die geplanten Ausführungsbestimmungen zur Fernmeldeüberwachung veröffentlicht. Nachdem die Digitale Gesellschaft bereits 2013 die neuen Überwachungsamassnahmen im BÜPF kritisiert und das Referendum unterstützt hat, sind nun auch die grossen «Telekomanbieter» erwacht. Gestern berichteten die BaslerZeitung, der Tages-Anzeiger und die NZZ.

Vernehmlassung zum Datenschutzgesetz

Ein moderner Datenschutz, der auch durchgesetzt werden kann

Ein moderner Datenschutz, der auch durchgesetzt werden kann

Das Recht auf Privatsphäre beinhaltet den Grundsatz, selbst darüber entscheiden zu dürfen, wem wann welche seiner persönlichen Daten zugänglich sein sollen. Seit das geltende Schweizer Datenschutzgesetz vor 25 Jahren in Kraft getreten ist, haben sich die Möglichkeiten in der Datenverarbeitung markant geändert. Der Bundesrat hat eine entsprechende Revision veranlasst. In einer umfangreichen Stellungnahme nimmt die Digitale Gesellschaft Stellung zu den Änderungsplänen.

IT-Sicherheit

Die Schweiz ist IT-Entwicklungsland bei DNSSEC –
Ein Umdenken ist nötig

Die Schweiz ist IT-Entwicklungsland bei DNSSEC - Ein Umdenken ist nötig

Das Domain Name System (DNS) ist das eigentliche Telefonbuch des Internets. Dieses wird durch die Domain Name System Security Extension (DNSSEC) um wichtige Sicherheitsmechanismen ergänzt. In der Parlamentsdebatte zum Geldspielgesetz behauptet die zuständige Bundesrätin, dass sich DNSSEC «offenbar nicht durchgesetzt hat». Für die Schweiz mag dies tatsächlich (noch) zutreffen. International setzt sich die Technologie jedoch bereits durch – nur die Schweiz ist noch Entwicklungsland. Wir fordern ein Umdecken in der (Internet-)Wirtschaft und der Politik.

AGUR12 II

Ungenügender Kompromiss der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht

Ungenügender Kompromiss der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht

Einen Tag nach dem Beschluss des Nationalrats mit dem Geldspielgesetz Netzsperren in der Schweiz einzuführen, hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) verlauten lassen, dass die Arbeitsgruppe beim zentralen Thema der «Pirateriebekämpfung» einen Kompromiss erzielen konnte: «Nicht im Kompromisspaket enthalten sind Blocking-Massnahmen durch Access Provider (sog. Netzsperren)». Dies tönt auf den ersten Blick erfreulich. Im Vorentwurf des neuen Urheberrechtsgesetzes waren jedoch drei Massnahmen vorgesehen.

Geldspielgesetz

Schweizer Parlament will Netzsperren

Schweizer Parlament will Netzsperren

Der Nationalrat hat gestern das Geldspielgesetz debattiert und darin Netzsperren für die Schweiz beschlossen. Offensichtlich ist es noch nicht gelungen, grundlegende Prinzipien und rote Linien in der Schweizerischen (Netz-) Politik zu verankern. Im Hinblick auf die anstehenden Gesetzesrevisionen braucht es daher eine vertiefte Debatte über die grundsätzliche Bedrohung der Meinungsäusserungs- und Wirtschaftsfreiheit sowie der Kolateralschäden durch Netzsperren.

Update Februar 2017

Newsletter: Netzsperren, Democracy & Jahresbericht 2016

Newsletter: Netzsperren, Democracy & Jahresbericht 2016

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Februarausgabe sind: Netzsperren und Marktabschottung, Datenschutz und Demokratie, Erstes Vereinsjahr und Jahresbericht 2016

Rückschau

Jahresbericht 2016 der Digitalen Gesellschaft

Jahresbericht 2016 der Digitalen Gesellschaft

Das Jahr 2016 war ein wichtiges Jahr. Die Digitale Gesellschaft konnte sich vielfältig für digitale Grund-, Menschen- und Konsumentenrechte einsetzen. Daneben stellt für die Digitale Gesellschaft das Jahr 2016 aber auch das erste Vereinsjahr dar. Entsprechend freut es uns, den ersten Jahresbericht veröffentlichen zu dürfen.

Geldspielgesetz

Netzsperren funktionieren nicht und machen das Internet unsicher

Netzsperren funktionieren nicht und machen das Internet unsicher

Am 1. März wird im Nationalrat über das neue Geldspielgesetz debattiert. Bundesrat und Ständerat wollen darin Netzsperren verankern. Gemeinsam mit der Internet Society Switzerland und der Piratenpartei haben wir die technischen Aspekte zusammengefasst sowie die nicht funktionierende Umleitung auf die Informationsseite illustriert.