Die Digitale Gesellschaft hat sich auch in diesem Jahr vielfältig für Freiheitsrechte in einer fortschreitend digitalisierten und vernetzten Welt eingesetzt. Gut hundert Aktive in mittlerweile fünfzig Fachgruppen engagierten sich kontinuierlich für Netzneutralität, Datenschutz und -sicherheit, Meinungs- und Informationsfreiheit sowie für digitale Demokratie. Dies ist nur dank Spenden und Mitgliedschaften möglich.
Die Digitale Gesellschaft hat sich auch in diesem Jahr vielfältig für Freiheitsrechte in einer fortschreitend digitalisierten und vernetzten Welt eingesetzt. Gut hundert Aktive in mittlerweile fünfzig Fachgruppen engagierten sich kontinuierlich für Netzneutralität, Datenschutz und -sicherheit, Meinungs- und Informationsfreiheit sowie für digitale Demokratie. Dies ist nur dank Spenden und Mitgliedschaften möglich.
Am 22. Februar 2023 eröffnete das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) die Vernehmlassung zur Verordnung über die Finanzierung der Überwachung des Post- und Fernmeldeerkehrs (FV-ÜPF; 2022/73). Die Digitale Gesellschaft lehnt diesen Verordnungsentwurf und den geplanten Wechsel auf ein Pauschalsystem entschieden ab. Einerseits würde dieser Wechsel zu mehr Fernmeldeüberwachungen führen, und andererseits liesse sich der administrative Aufwand auch auf andere Art ohne Nebenwirkungen massiv senken. Wir haben gestern eine Stellungnahme eingereicht.
Das monatlich stattfindende Netzpolitik Zmittag in verschiedenen Schweizer Städten bietet Mitgliedern und Interessent:innen die Möglichkeit, sich besser kennenzulernen und sich über netzpolitische Themen auszutauschen. Wir freuen uns auf das nächste gemeinsame Mittagessen.
Bereits länger befürchtet hat der Bundesrat in der vergangenen Woche seine Pläne für ein Leistungsschutzrecht für Medienverlage präsentiert und eine Vernehmlassung (Vorentwurf, Bericht) gestartet. Was ein Leistungsschutzrecht für den Qualitätsjournalismus in der Schweiz bedeutet, haben wir bereits beleuchtet. Doch was wird nun tatsächlich besteuert?
In der 26. Folge vom Netzpodcast sprechen wir über den AI Act der EU, das Jugendschutzgesetz und das Leistungsschutzrecht. Der Podcast der Digitalen Gesellschaft informiert über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz und ordnet sie ein.
Die Digitale Gesellschaft sorgt sich um den Qualitätsjournalismus in der Schweiz, sollte ein Leistungsschutzrecht, wie es vom Bundesrat heute vorgeschlagen wurde, umgesetzt werde.
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Maiausgabe sind: Umfrage EDÖB, Netzpolitischer Abend, Netzpolitik-Zmittag, Netzpolitik-Treff
Einmal im Monat treffen sich Hacker, Aktivistinnen und Interessierte zum Netzpolitischen Abend im Debattierhaus Karl der Grosse, um sich zu den Themen rund um Informationstechnologie, der Vernetzung und deren Auswirkungen auf unsere Gesellschaft auszutauschen. Am Donnerstag, 25. Mai 2023 sprechen wir über das «Leistungsschutzrecht».
Am 1. September 2023 tritt das neue Datenschutzgesetz (DSG) in der Schweiz in Kraft. Eine wichtige Rolle spielt der EDÖB, der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte. Was erwartest Du als betroffene Person vom EDÖB?
In der 25. Folge vom Netzpodcast sprechen wir über das nationale Forschungsprogramm «Big Data», die neue Cyberstrategie der Schweiz sowie über Digitalisierung und Ausgrenzung. Der Podcast der Digitalen Gesellschaft informiert über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz und ordnet sie ein.
Die Digitale Gesellschaft befürwortet die breit unterstützte parlamentarische Initiative mit der Forderung «das Recht auf digitale Unversehrtheit in die Verfassung aufzunehmen». Die parlamentarische Initiative will ein Recht auf Transparenz und jeder Person ermöglichen, die Achtung ihres «digitalen Lebens» einzufordern.