Netzneutralität

«Cow and Swiss Flag» – Pelegon,
CC BY-NC-SA 2.0

Neutralität geniesst in der Schweiz einen hohen Wert. So auch die Netzneutralität, welche 2019 gesetzlich verankert wurde. Was das überhaut bedeutet und warum das wichtig ist, wird hier aufgezeigt.

Der Grundsatz der Netzneutralität bedeutet, dass aller Datenverkehr über das Internet gleich behandelt wird: Internet-Zugangsanbieterinnen verhalten sich gegenüber verschiedenen Internetanwendungen, -diensten, -inhalten und an das Internet angeschlossenen Geräten neutral.

Netzneutralität sorgt für Wettbewerb zwischen diesen Internetdiensten: Ein für den Wirtschafts- und Innovationsstandort Schweiz wesentliches Element der Netzneutralität ist das «Innovation-without-Permission»-Prinzip. Es besagt, dass jeder das Internet weiterentwickeln und eigene Dienste und Inhalte anbieten kann, ohne dafür mit den Providern zuerst Verhandlungen führen zu müssen. Dieser Grundsatz unterstützt die Wettbewerbsfähigkeit, weil so die Markteintrittsschranken tief gehalten werden und dadurch permanent neue oder verbesserte Internetdienste und Anwendungen um die Gunst der Kunden buhlen können.

Die Digitale Gesellschaft beschäftigt sich bereits seit 2012 mit den politischen Entwicklungen, die mit der Netzneutralität zusammenhängen. Sie setzte sich massgeblich dafür ein, dass diese in die Schweizer Gesetzgebung verankert wird, was 2019 gelang. Seit 2021 ist die Netzneutralität, resp. das «offene Internet», in Artikel 12e des Fernmeldegesetzes (FMG) geregelt:

Die Anbieterinnen von Internetzugängen übertragen Informationen, ohne dabei zwischen Sendern, Empfängern, Inhalten, Diensten, Diensteklassen, Protokollen, Anwendungen, Programmen oder Endgeräten technisch oder wirtschaftlich zu unterscheiden.

Art. 12e Abs. 1 im Fernmeldegesetz vom 22. März 2019

Nach der Übergangsfrist wurden nicht netzneutrale Dienste in der Schweiz eingestellt – auch wenn es eine Intervention, etwa bei Sunrise, hierzu benötigte.

 


Zero-Rating Angebote sind verschwunden – ausser bei Sunrise

Durchbruch im Ausland, Nachsicht in der Schweiz

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Am 1. Januar 2021 trat das neue Fernmeldegesetz in Kraft, wodurch Netzneutralität in der Schweiz gesetzlich vorgeschrieben wird. Unter anderem der wirtschaftlichen Diskriminierung, wie sie durch die Mobilfunk-Provider in der Schweiz praktiziert wurde, wird damit ein Riegel geschoben. Nach Anzeigen der Digitalen Gesellschaft verschwanden dann auch alle widerrechtlichen Angebote – bis auf eines.

Neues Schweizer Fernmeldegesetz

Ab dem 1. Januar 2021 ist Netzneutralität gesetzlich vorgeschrieben

Ab dem 1. Januar 2021 ist Netzneutralität gesetzlich vorgeschrieben

Am 1. Januar 2021 tritt das neue Fernmeldegesetz in Kraft. Damit wird auch die Netzneutralität, wofür wir uns viele Jahre eingesetzt haben, in der Schweiz gesetzlich vorgeschrieben. Unter anderem der wirtschaftlichen Diskriminierung, wie sie durch die Mobilfunk-Provider in der Schweiz praktiziert wurde und teilweise auch noch wird, wird damit ein Riegel geschoben.

Geschafft

Schweiz erhält gesetzlich festgeschriebene Netzneutralität

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Seit über fünf Jahren beschäftigen wir uns intensiv mit dem Thema Netzneutralität. Nun hat das Parlament einer entsprechenden gesetzlichen Regelung zugestimmt. Auch wenn das Gesetz im Detail noch hätte strenger sein können, so erhält die Schweiz dennoch eine klar festgeschriebene Netzneutralität.