Quick Freeze statt Massenüberwachung!

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Zwischenstand zur Urheberrechtsdiskussion

Anfangs Woche hat auf Einladung der parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit ein Dinner stattgefunden, um über das Urheberrecht im digitalen Zeitalter zu diskutieren.

Interessant ist der Vortrage von Dr. Emanuel Meyer, Leiter Rechtsdienst am Eidg. Institut für Geistiges Eigentum, zum aktuellen Stand der Arbeitsgruppe AGUR12. Diese wurde von Simonetta Sommaruga einberufen und soll bis Ende Jahr Möglichkeiten zur Anpassung des Urheberrechts an die technische Entwicklung, mit besonderem Augenmerk auf Verwertungsmodelle, aufzuzeigen. Eine Kultur-Flatrate scheint von der Arbeitsgruppe nicht gewünscht. Dahingehen wird eine Selbstregulierung der Internetprovider gegen illegale Filetransfers (und damit eine private Rechtsdurchsetzung) oder der Einsatz von «Warnhinweisen» diskutiert. Hier wird auch gleich die Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität Kobik genannt, welche bereits die DNS-Sperrlisten gegen dokumentierten Kindsmissbrauch pflegt.

Im Anschluss sprach Hans Läubli, Geschäftsführer Dachverband Suisseculture, zur Sichtweise der Verwertungsgesellschaften auf die heutige Situation im Urheberrecht. Er brachte dann auch die Providerhaftung ins Spiel.

In der AGUR12 vertreten sind sechs Vertreter und Vertreterinnen der Kulturschaffenden, drei Produzentenvertreter, drei Nutzervertreter, drei Konsumentenvertreter und drei Vertreter der Verwaltung. Leider fehlen dabei Leute, die sich auch intensiv mit den neuen Medien beschäftigen. Am Parlamentarier-Dinner haben sie nicht gefehlt.

Zuerst sprach Dr. Felix Stalder, Professor für Digitale Kultur an der Zürcher Hochschule der Künste, über die Herausforderungen des Urheberrechts im 21. Jahrhundert.

Den Vortrags-Teil schloss dann, sehr rasant, Andreas Von Gunten, Co-Präsident Verein Digitale Allmend, zu neuen Geschäftsmodellen mit offenen Inhalten ab.

Zum Schluss gab es noch eine kurze Diskussion.