Zivilgesellschaft wirkt

Kein Leistungsschutzrecht in der Schweiz

Kein Leistungsschutzrecht in der Schweiz

Im Februar hatte die zuständige Ständeratskommission in der Debatte zum Urheberrecht überraschend ein Leistungsschutzrecht für Verlage beschlossen. In der Folge hat sich in kürzester Zeit eine Allianz für ein faires Urheberrecht in der Schweiz gegründet, die sich mit aller Kraft gegen das selbstzerstörerische Vorhaben wehrt. Gestern hat die Kommission nun beschlossen, auf das Vorhaben zu verzichten.

Urheberrecht

Kommentar (und alternative Lösung) zum Lichtbildschutz

Kommentar (und alternative Lösung) zum Lichtbildschutz

Im Februar hat die zuständige Ständeratskommission überraschend ein Leistungsschutzrecht für die Schweiz beschlossen. Damit ist ein acht Jahre alter, eigentlich schon immer fauler Kompromiss zur Makulatur geworden. Gemeinsam mit der Allianz für ein faires Urheberrecht erlauben wir uns entsprechend, auch den Lichtbildschutz (nochmals) in Frage zu stellen.

Urheberrecht

Kommentar zum Leistungsschutzrecht und zur Vergütungspflicht

Kommentar zum Leistungsschutzrecht und zur Vergütungspflicht

Im Februar hatte die zuständige Ständeratskommission überraschend ein Leistungsschutzrecht für die Schweiz beschlossen. Nach öffentlichen Protesten wurde das Geschäft vom Ständerat vor zwei Wochen zurück in die Kommission gewiesen. Nun nimmt diese die Beratung bereits in dieser Woche wieder auf. Gemeinsam mit der Allianz für ein faires Urheberrecht lehnen wir ein Leistungsschutzrecht ab.

Leistungsschutzrecht

Demonstration gegen Urheberrechtsreform in Zürich

Demonstration gegen Urheberrechtsreform in Zürich

Auch in Zürich haben an diesem Samstag über tausend Personen gegen die Urheberrechtsreform in der EU und der Schweiz demonstriert. Im Zentrum der Kritik stand das Leistungsschutzrecht. Dieses wird bereits am kommenden Donnerstag – nach der Zurückweisung im Ständerat – wieder in der zuständigen Kommission beraten.

Demonstration

«Rette Dein Internet» am 23. März 2019 auch in Zürich

«Rette Dein Internet» am 23. März 2019 auch in Zürich

Am kommenden Samstag finden in ganz Europa Demonstrationen gegen das Leistungsschutzrecht und Upload-Filter statt. In der Schweiz konnte das entsprechende Gesetz durch öffentlichen Widerstand vorerst zurückgewiesen werden. Damit es ganz verhindert werden kann, gehen auch wir in Zürich am 23. März auf die Strasse.

Gegründet

Allianz für ein faires Urheberrecht in der Schweiz

Allianz für ein faires Urheberrecht in der Schweiz

Vor drei Wochen hat die zuständige Ständeratskommission überraschend ein Leistungsschutzrecht beschlossen. Nun hat sich eine Allianz für ein faires Urheberrecht in der Schweiz zusammengefunden. Gemeinsam wehrt sich das Bündnis, dass das Wesen des Internets zerstört wird.

AGUR12 ist Makulatur

Ständeratskommission beschliesst Leistungsschutzrecht im Urheberrecht

Ständeratskommission beschliesst Leistungsschutzrecht im Urheberrecht

Ein acht Jahre alter, eigentlich schon immer fauler Kompromiss ist vor zwei Wochen zur Makulatur geworden: Die zuständige Ständeratskommission hat ein Leistungsschutzrecht im Urheberrecht beschlossen, das weitaus gravierender ist, als alles, was bisher auf dem Tisch lag. Es geht zudem viel weiter als das, was die EU-Kommission derzeit vorsieht. Wir werden uns mit aller Kraft gegen das selbstzerstörerische Vorhaben wehren.

Recht auf Privatkopie

Nationalratskommission möchte Replay-TV abschaffen

Nationalratskommission möchte Replay-TV abschaffen

Gemäss Medienmitteilung vom 3. Juli 2018 möchte die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-N) den «Grundsatz der Signalintegralität» für die Weiterverbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen in das revidierte Fernmeldegesetz (FMG) aufnehmen. Sie würde damit das Replay-TV, das heisst das Aufnehmen und zeitversetzte Schauen von Fernsehsendungen, faktisch abschaffen. Privatkopien von Fernsehsendungen waren bislang unbestritten und sind seit Jahrzehnten völlig alltäglich.

Revision des Urheberrechtsgesetzes

«Kompromiss» war gestern

«Kompromiss» war gestern

Der Bundesrat hat vor einer Woche den Entwurf für ein revidiertes Urheberrechtsgesetz (URG) veröffentlicht. Aktuell im Gesetzesentwurf nicht mehr vorgesehen sind Netzsperren. Netzsperren sind jedoch nur ein Element in der Bekämpfung der sogenannten Internetpiraterie. Die beiden anderen Massnahmen aus dem Vorentwurf zum revidierten Urheberrechtsgesetz sind geblieben.

AGUR12 II

Ungenügender Kompromiss der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht

Ungenügender Kompromiss der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht

Einen Tag nach dem Beschluss des Nationalrats mit dem Geldspielgesetz Netzsperren in der Schweiz einzuführen, hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) verlauten lassen, dass die Arbeitsgruppe beim zentralen Thema der «Pirateriebekämpfung» einen Kompromiss erzielen konnte: «Nicht im Kompromisspaket enthalten sind Blocking-Massnahmen durch Access Provider (sog. Netzsperren)». Dies tönt auf den ersten Blick erfreulich. Im Vorentwurf des neuen Urheberrechtsgesetzes waren jedoch drei Massnahmen vorgesehen.