Leistungsschutzrecht

Geschenk des Bundesrats an die Verleger

Geschenk des Bundesrats an die Verleger

Der Bundesrat hat Ende 2021 entschieden, eine Vorlage für ein Leistungsschutzrecht ausarbeiten zu lassen. Damit erfüllte er den Verlegern einen lange gehegten Wunsch. Diese erhoffen sich substanzielle Einnahmen, die sie dank des neuen Gesetzes dereinst bei Google und Facebook eintreiben können. Doch der Bericht, auf den sich der Bundesrat stützt, taugt schlecht als Grundlage für den getroffenen Entscheid.

Bundesrat und BAKOM

Diskussion um Plattformregulierung! Und Leistungsschutzrecht?

Diskussion um Plattformregulierung! Und Leistungsschutzrecht?

Der Bundesrat möchte über eine Regulierung von Plattformen, wie Google und Facebook, diskutieren. Hierzu hat das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) einen Bericht über die positiven und negativen Aspekte veröffentlicht. Gemeint sind Hassrede, Falschinformation, Zensur und Intransparenz. Zudem droht im Schlepptau eine erneute Debatte um ein Leistungsschutzrecht (Linksteuer).

Zivilgesellschaft wirkt

Kein Leistungsschutzrecht in der Schweiz

Kein Leistungsschutzrecht in der Schweiz

Im Februar hatte die zuständige Ständeratskommission in der Debatte zum Urheberrecht überraschend ein Leistungsschutzrecht für Verlage beschlossen. In der Folge hat sich in kürzester Zeit eine Allianz für ein faires Urheberrecht in der Schweiz gegründet, die sich mit aller Kraft gegen das selbstzerstörerische Vorhaben wehrt. Gestern hat die Kommission nun beschlossen, auf das Vorhaben zu verzichten.

Urheberrecht

Kommentar (und alternative Lösung) zum Lichtbildschutz

Kommentar (und alternative Lösung) zum Lichtbildschutz

Im Februar hat die zuständige Ständeratskommission überraschend ein Leistungsschutzrecht für die Schweiz beschlossen. Damit ist ein acht Jahre alter, eigentlich schon immer fauler Kompromiss zur Makulatur geworden. Gemeinsam mit der Allianz für ein faires Urheberrecht stellen wir entsprechend auch den Lichtbildschutz (nochmals) in Frage.

Urheberrecht

Kommentar zum Leistungsschutzrecht und zur Vergütungspflicht

Kommentar zum Leistungsschutzrecht und zur Vergütungspflicht

Im Februar hatte die zuständige Ständeratskommission überraschend ein Leistungsschutzrecht für die Schweiz beschlossen. Nach öffentlichen Protesten wurde das Geschäft vom Ständerat vor zwei Wochen zurück in die Kommission gewiesen. Nun nimmt diese die Beratung bereits in dieser Woche wieder auf. Gemeinsam mit der Allianz für ein faires Urheberrecht lehnen wir ein Leistungsschutzrecht ab.

Leistungsschutzrecht

Demonstration gegen Urheberrechtsreform in Zürich

Demonstration gegen Urheberrechtsreform in Zürich

Auch in Zürich haben an diesem Samstag über tausend Personen gegen die Urheberrechtsreform in der EU und der Schweiz demonstriert. Im Zentrum der Kritik stand das Leistungsschutzrecht. Dieses wird bereits am kommenden Donnerstag – nach der Zurückweisung im Ständerat – wieder in der zuständigen Kommission beraten.

Demonstration

«Rette Dein Internet» am 23. März 2019 auch in Zürich

«Rette Dein Internet» am 23. März 2019 auch in Zürich

Am kommenden Samstag finden in ganz Europa Demonstrationen gegen das Leistungsschutzrecht und Upload-Filter statt. In der Schweiz konnte das entsprechende Gesetz durch öffentlichen Widerstand vorerst zurückgewiesen werden. Damit es ganz verhindert werden kann, gehen auch wir in Zürich am 23. März auf die Strasse.

Gegründet

Allianz für ein faires Urheberrecht in der Schweiz

Allianz für ein faires Urheberrecht in der Schweiz

Vor drei Wochen hat die zuständige Ständeratskommission überraschend ein Leistungsschutzrecht beschlossen. Nun hat sich eine Allianz für ein faires Urheberrecht in der Schweiz zusammengefunden. Gemeinsam wehrt sich das Bündnis, dass das Wesen des Internets zerstört wird.

AGUR12 ist Makulatur

Ständeratskommission beschliesst Leistungsschutzrecht im Urheberrecht

Ständeratskommission beschliesst Leistungsschutzrecht im Urheberrecht

Ein acht Jahre alter, eigentlich schon immer fauler Kompromiss ist vor zwei Wochen zur Makulatur geworden: Die zuständige Ständeratskommission hat ein Leistungsschutzrecht im Urheberrecht beschlossen, das weitaus gravierender ist, als alles, was bisher auf dem Tisch lag. Es geht zudem viel weiter als das, was die EU-Kommission derzeit vorsieht. Wir werden uns mit aller Kraft gegen das selbstzerstörerische Vorhaben wehren.

Recht auf Privatkopie

Nationalratskommission möchte Replay-TV abschaffen

Nationalratskommission möchte Replay-TV abschaffen

Gemäss Medienmitteilung vom 3. Juli 2018 möchte die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-N) den «Grundsatz der Signalintegralität» für die Weiterverbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen in das revidierte Fernmeldegesetz (FMG) aufnehmen. Sie würde damit das Replay-TV, das heisst das Aufnehmen und zeitversetzte Schauen von Fernsehsendungen, faktisch abschaffen. Privatkopien von Fernsehsendungen waren bislang unbestritten und sind seit Jahrzehnten völlig alltäglich.