Auch in Zürich haben an diesem Samstag über tausend Personen gegen die Urheberrechtsreform in der EU und der Schweiz demonstriert. Im Zentrum der Kritik stand das Leistungsschutzrecht. Dieses wird bereits am kommenden Donnerstag – nach der Zurückweisung im Ständerat – wieder in der zuständigen Kommission beraten.
In ganz Europa sind an diesem Samstag zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen, um gegen geplante Urheberrechtsrevisionen zugunsten einer kleinen Gruppe von Nutzniessenden zu demonstrieren. Auch in Zürich haben mehr als tausend Aktivistinnen und Aktivisten der bewilligten Demonstration gegen Leistungsschutzrecht, Link-Steuer, Lichtbildschutz und die Upload-Filter teilgenommen. Die Kundgebung wurde von der Piratenpartei Schweiz, der Digitalen Gesellschaft und der Allianz für ein faires Urheberrecht organisiert. Denn auch in der Schweiz wird derzeit das Urheberrecht angepasst, und die Pläne der zuständigen Kommission des Ständerates gehen teilweise noch weiter als die EU-Vorschläge.
Diese äusserst umstrittene geplante EU-Richtlinie, die auch zum kürzlichen Shutdown der deutschsprachigen Wikipedia geführt hat, wird auch auf die Schweiz einen grossen Einfluss haben. Denn sollte diese im EU-Parlament – voraussichtlich nächste Woche – angenommen werden, dann werden die Befürworter einer weiteren Verschärfung der Schweizer Gesetzgebung nicht müde werden, eine Angleichung an die EU zu fordern.
Die vielen Rednerinnen und Redner an der, an den Demonstrations-Umzug anschliessenden, Kundegebung auf dem Helvetiaplatz, haben denn auch immer wieder darauf hingewiesen, dass wir auch in der Schweiz gegen Leistungsschutzrechte, Upload-Filter und Lichtbildschutz kämpfen müssen. Es sind gerade auch Musiker, Grafikerinnen und Video-Produzenten denen diese Refomvorschläge die Arbeit erschweren werde und eben nicht, wie von den Unterhaltungs- und Medienkonzernen behauptet, eine finanzielle Hilfe für sie darstellen wird.
Auch aus demokratiepolitischer Sicht sind die Massnahmen kritisiert worden, weil eine sinnvolle öffentliche Debatte über das Zeitgeschehen durch diese Instrumente massiv eingeschränkt werden wird. Mit einem klaren Auftrag an die Parlamentarier in der EU und in der Schweiz, ein faires Urheberrecht ohne Leistgungsschutzrechte, Link-Steuer, Lichtbildschutz und Upload-Filter zu schaffen, wurde die friedliche Kundgebung am späten Nachmittag beendet.