An den halbjährlichen Frühlings- und Herbsttreffen tauschen wir uns zu unseren Themen aus, vernetzen uns und planen das nächste halbe Jahr. Das 29. Netzpolitik-Treffen wird am Samstag, 10 Mai 2025, in der Bitwäscherei Zürich stattfinden.
An den halbjährlichen Frühlings- und Herbsttreffen tauschen wir uns zu unseren Themen aus, vernetzen uns und planen das nächste halbe Jahr. Das 29. Netzpolitik-Treffen wird am Samstag, 10 Mai 2025, in der Bitwäscherei Zürich stattfinden.
In der Septemberausgabe der Zeitschrift für JuristInnen «sic!» publizieren Simon Schlauri und Daniel Ronzani einen Aufsatz zur Vorratsdatenspeicherung. Darin beleuchten die beiden Rechtsanwälte aus Zürich die Aufhebung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie in der EU, die anschliessende Streichung der Vorratsdatenspeicherung in Österreich und… mehr
Letzthin hat der Tagesanzeiger über einen Hardwaredefekt in der Infrastruktur der Bundesverwaltung berichtet. Was ist genau passiert? Mitarbeiter der Bundesverwaltung melden sich am Arbeitsplatz nicht mit Benutzernamen und Passwort an, sondern benutzen dafür eine Smartcard. Eine Smartcard enthält kryptographische Elemente… mehr
Am 30. Juni 2014 hat der zuständige Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) die Unterlassung der Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz abgelehnt. Die Digitale Gesellschaft hatte die Unterlassung der grundrechtswidrigen und unverhältnismässigen Vorratsdatenspeicherung gefordert. Die Digitale Gesellschaft hält an ihrer Beschwerde… mehr
Bundesrat rechtfertigt Vorratsdatenspeicherung Der Bundesrat hat diese Woche eine Interpellation von Nationalrat Fathi Derder beantwortet. Er erinnerte in seiner Anfrage daran, dass vor kurzem der Europäische Gerichtshof (EuGH) die europäische Richtlinie zur Vorratsspeicherung für ungültig befunden hat. Diese Richtlinie ist die… mehr
Das «Echo der Zeit» berichtete diese Woche, dass mindestens Orange, als ein grosser Mobilfunkanbieter in der Schweiz, den Betrieb und Unterhalt des Netzes ins Ausland vergeben hat. «Das heisst, dass ein Teil der Überwachungsdienste in der Schweiz und ein Teil… mehr
Der Tages-Anzeiger hat heute neue Aktivitäten der Berner Dreamlab Technologies publik gemacht: So arbeitete die Firma nicht nur mit FinFisher/Gamma zusammen und lieferte Überwachungstechnologie nach Oman und Turkmenistan, sie half auch den Schweizer Behörden den Trojaner Federal von DigiTask auf… mehr
Die Zeitung der Bund organisiert regelmässig Podiumsdiskussionen im Rahmen der Reihe «Bund im Gespräch». Am 25. August 2014 hatte der Bund zu einem Gespräch mit dem Bundesrat und Armeereformer Ueli Mauerer im Hotel Bellevue Palace geladen. Der Bundesrat sprach unter anderem über… mehr
Das Urteil vom Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zum «Recht auf Vergessenwerden» (resp. Google vs. Mario Costeja González; Pressemitteilung) liegt nun schon einige Monate zurück. Dennoch lohnt es sich, die vier wichtigsten Punkte festzuhalten. Diese dürften die Diskussion (nicht nur) um… mehr
Aktuell plant der Bundesrat ein neues Bundesgesetz über Geldspiele (BGS). Eine entsprechende Vernehmlassung läuft noch bis zum 20. August. Als netzpolitische Organisation beschränkt die Digitale Gesellschaft ihre nachfolgende Vernehmlassungsantwort auf Artikel 88 des Gesetzesentwurfes, weist insbesondere auf die negativen Konsequenzen… mehr
In der aktuellen Debatte zur Totalrevision des Überwachungsgesetzes BÜPF werden Argumente angeführt, die auch durch ständige Wiederholung nicht wahrer werden. Im folgenden sind einige herausgepflückt. Leider argumentiert auch die Gegnerschaft nicht immer redlich. Diese Richtigstellung soll aber anderen überlassen bleiben.… mehr