Quick Freeze statt Massenüberwachung!

Quick Freeze statt Massenüberwachung!

Die Vorratsdatenspeicherung ist grundrechtswidrig. Um die rechtsstaatliche Alternative «Quick Freeze» durchzusetzen und damit die Massenüberwachung durch den Staat nachhaltig abzuschaffen, brauchen wir 23'000 Franken.

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Stellungnahme

Verordnung über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVV)

Verordnung über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVV)

Das im letzten Jahr beschlossene Jugendschutzgesetz hat im Nachhinein für grosse Kontroversen gesorgt. Das Referendum ist jedoch leider nicht zustande gekommen. Auch eine Interpellation von Nationalrat Jörg Mäder hat nicht für mehr Klarheit gesorgt. Nun wurde der Vorentwurf für eine Verordnung zum Jugendschutzgesetz veröffentlicht. Wir haben eine Stellungnahme verfasst.

NP026 AI Act, Jugendschutzgesetz, Leistungsschutzrecht

NP026 AI Act, Jugendschutzgesetz, Leistungsschutzrecht

In der 26. Folge vom Netzpodcast sprechen wir über den AI Act der EU, das Jugendschutzgesetz und das Leistungsschutzrecht. Der Podcast der Digitalen Gesellschaft informiert über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz und ordnet sie ein.

Interpellation

Fragen zum Jugendschutzgesetz an den Bundesrat

Fragen zum Jugendschutzgesetz an den Bundesrat

Das im letzten Jahr beschlossene Jugendschutzgesetz hat im Nachhinein für grosse Kontroversen gesorgt. Das Referendum ist jedoch leider doch nicht zustande gekommen. Mit einer Interpellation will Nationalrat Jörg Mäder nun für Klarheit sorgen und allfälligen Handlungsbedarf abstecken.

Zurück ins Parlament

Wie weiter nach dem Referendum zum Jugendschutzgesetz?

Wie weiter nach dem Referendum zum Jugendschutzgesetz?

Das Referendum gegen das Jugendschutzgesetz ist leider doch nicht zustande gekommen. Das Gesetz hat erst viel zu spät die nötige Aufmerksamkeit erhalten, obwohl viele Bestimmungen zwischen unklar und gefährlich rangieren. Mit politischen Vorstössen wollen Nationalrät:innen aus verschiedenen Fraktionen nun für entsprechende Konkretisierungen und Anpassungen im Gesetz sorgen.