Das netzpolitische Jahr 2015 dürfte in der Schweiz ereignisreich werden, da einige wichtige Gesetzesvorhaben im Parlament zur Beratung anstehen. Zudem sind mehrere Vernehmlassungen, in welchen sich interessierte Kreise zu Gesetzesvorlagen äussern können, geplant. Im Folgenden sei eine (unvollständige) Übersicht gewagt.… mehr
Werte Leserschaft Das Jahr 2014 neigt sich dem Ende zu und auch wir legen eine kleine Pause über die Festtage ein. Als kleiner Leckerbissen für unsere Leser gilt es noch auf den netzpolitischen Ausblick 2015 zu verweisen. Das netzpolitische Jahr… mehr
Demokratie und Menschenrechte praktisch zu verwirklichen, war schon immer schwierig. Darüber hinaus ist zu beobachten, dass in der internationalen normativen Diskussion Demokratie und Menschenrechte zunehmend unter verbalem Beschuss kommen. Im Hinblick auf Demokratie besteht der Angriff in erster Linie in… mehr
In dieser Woche hat der Bundesrat den Fernmeldebericht 2014 veröffentlicht; wozu hier noch Beiträge folgen werden. Dem Kapitel zur Netzneutralität hat auch Andreas von Gunten bereits in seinem Blog einen Beitrag gewidmet. Der Auftakt hier macht die gleichzeitig zum Fernmeldebericht… mehr
Die Digitale Gesellschaft war im Sommerhalbjahr 2014 beachtlich aktiv, da einige (Teil-)Projekte erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Hier folgt ein – zum Herbsttreffen 2014 erstmalig zusammengestellter – Tätigkeitsbericht. Ziemlich sicher wird es eine Übersicht zu unseren Aktivitäten nun regelmässig geben. Seit… mehr
Das Schweizer Fernsehen hat in der Reihe «Archivperlen» den Beitrag Kap der digitalen Hoffnung vom 19.04.1989 veröffentlicht: Internet und E-Mail für jedermann ist 1989 noch kein Thema. Aber es zeichnet sich doch bereits ab, dass Computer bis ins private Leben… mehr
Bundesrat rechtfertigt Vorratsdatenspeicherung Der Bundesrat hat diese Woche eine Interpellation von Nationalrat Fathi Derder beantwortet. Er erinnerte in seiner Anfrage daran, dass vor kurzem der Europäische Gerichtshof (EuGH) die europäische Richtlinie zur Vorratsspeicherung für ungültig befunden hat. Diese Richtlinie ist die… mehr
Um über die Aktivitäten der Digitalen Gesellschaft auf dem Laufenden zu bleiben, bestehen verschiedene Möglichkeiten: Selbstverständlich kann dazu hin und wieder dieser Blog gelesen werden. Für Interessierte besteht aber ebenfalls die Möglichkeit, uns wie bereits eine Vielzahl auf Twitter zu… mehr
Die Kategorie für alles, was es nicht in einen eigenen Artikel geschafft hat. E-Voting Der Grosse Rat vom Kanton Aargau hat – als aktueller Konsortiumskanton des ursprünglich von Zürich entwickelten Systems – am 26. November einen Kredit über 1’139’000.- CHF… mehr
ForscherInnen am Wissenschaftszentrum Berlin führen aktuell eine Blitzumfrage zur Entstehung der Netzpolitik durch. Diese hat in Deutschland bereits eine recht hohe Umfragebeteiligung erzielt. Sie soll aber auch über Ländergrenzen hinweg ein möglichst heterogenes, netz-affines Publikum erreichen. Mitmachen ist daher erwünscht:… mehr