Demokratie und Menschenrechte unter verbalem Beschuss

Demokratie und Menschenrechte praktisch zu verwirklichen, war schon immer schwierig.

Darüber hinaus ist zu beobachten, dass in der internationalen normativen Diskussion Demokratie und Menschenrechte zunehmend unter verbalem Beschuss kommen.

Im Hinblick auf Demokratie besteht der Angriff in erster Linie in Form einer Ideologie von “Multistakeholder Governance”, die zwar nicht offen und ausdrücklich antidemokratisch ist, aber sehr wohl in ihren Absichten und Auswirkungen. Siehe dazu das Statement der Just Net Coalition, „The Caravan Has Set Out for a Neo-liberal Capture of Global Governance“.

Nun greift Eric Posner, Professor an der University of Chicago Law School, in einem vielbeachteten Artikel mit dem Titel „The case against human rights“ das internationale Menschenrechts-Recht an und behauptet: “Human rights law has failed to accomplish its objectives” and “a radically different approach is long overdue.” Für eine Antwort darauf siehe den Blogpost „The Case for Human Rights“.

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Autor: Norbert Bollow

Norbert Bollow hat an der ETH Zürich Mathematik und Physik studiert. Seither befasst er sich hauptsächlich einerseits mit IT und andererseits mit Methoden zur Lösung komplexer systemischer Herausforderungen. Seit vielen Jahren ist Norbert vor allem deshalb in der FOSS (Freie und Open Source Software)-Bewegung aktiv, weil nur mit dieser Art von Software vertrauenswürdiger Datenschutz möglich ist. Er ist Vereinspräsident der Digitalen Gesellschaft.

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