An den halbjährlichen Frühlings- und Herbsttreffen tauschen wir uns zu unseren Themen aus, vernetzen uns und planen das nächste halbe Jahr. Das 29. Netzpolitik-Treffen wird am Samstag, 10 Mai 2025, in der Bitwäscherei Zürich stattfinden.
An den halbjährlichen Frühlings- und Herbsttreffen tauschen wir uns zu unseren Themen aus, vernetzen uns und planen das nächste halbe Jahr. Das 29. Netzpolitik-Treffen wird am Samstag, 10 Mai 2025, in der Bitwäscherei Zürich stattfinden.
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Februarausgabe sind: Leistungsschutzrecht, Gesichtserkennung, SBB-Ticketdaten, Netzpodcast, Winterkongress und Stammtisch
Jeden dritten Donnerstag im Monat treffen wir uns zu einer gemütlichen Runde. Am Donnerstag, 17. Februar 2022 sprechen wir über die politischen Entscheidungsprozesse in der Schweiz. Zu Gast ist Nationalrat Jörg Mäder.
Der Netzpodcast ist der neue Podcast der Digitalen Gesellschaft, der über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz informiert und sie einordnet. In der dritten Folge vom Netzpodcast sprechen wir über die nationalen Cyberwochen, das Leistungsschutzrecht und den strauchelnden Glasfaserausbau.
Eine Person aus dem Umfeld der Digitalen Gesellschaft hat eine Sicherheitslücke im Ticket-Buchungssystem der Alliance SwissPass gefunden. Die Lücke wurde im Rahmen einer «Repsonsible Disclosure» der SBB gemeldet und behoben. Hier gehts zum Report.
Der Bundesrat hat Ende 2021 entschieden, eine Vorlage für ein Leistungsschutzrecht ausarbeiten zu lassen. Damit erfüllte er den Verlegern einen lange gehegten Wunsch. Diese erhoffen sich substanzielle Einnahmen, die sie dank des neuen Gesetzes dereinst bei Google und Facebook eintreiben können. Doch der Bericht, auf den sich der Bundesrat stützt, taugt schlecht als Grundlage für den getroffenen Entscheid.
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Januarausgabe sind: Kabelaufklärung, Justitia.Swiss, E-ID, Netzpodcast, Winterkongress, Stammtisch
Jeden dritten Donnerstag im Monat treffen wir uns zu einer gemütlichen Runde. Am Donnerstag, 20. Januar 2022 sprechen wir über die Beschwerde gegen die Kabelaufklärung. Zu Gast ist Viktor Györffy, Anwalt der Digitalen Gesellschaft.
Die Plattform «Justitia.Swiss» soll beschafft und bereits im nächsten Jahr in Betrieb genommen werden. Erst danach soll – nach Schaffung vollendeter Tatsachen – eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Gegen die Ausschreibung ohne gesetzliche Grundlage hatte die Digitale Gesellschaft zusammen mit einem betroffenen IT-Unternehmen Beschwerde erhoben. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht einen Nichteintretensentscheid gefällt. Es missachtet damit die gerichtliche Praxis, wonach Nichtigkeit jederzeit und von sämtlichen staatlichen Instanzen von Amtes wegen zu beachten ist – und fällt letztlich einen politischen Entscheid.
Alle Personen in der Schweiz können durch den Geheimdienst mit der Kabelaufklärung ohne Anlass und Verdacht überwacht werden. Das Bundesgericht hiess unsere Beschwerde gegen diese Form der Massenüberwachung vollumfänglich gut. In der Folge liegt das Verfahren wieder beim Bundesverwaltungsgericht. Nun stellt sich der Geheimdienst auf den Standpunkt, dass der vom Bundesgericht verlangten Prüfung mit einer einseitigen und beschönigenden Stellungnahme Genüge getan ist. Dies wird jedoch den Vorgaben des Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte nicht im Ansatz gerecht.
Der Netzpodcast ist der neue Podcast der Digitalen Gesellschaft, der über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz informiert und sie einordnet. In der zweiten Folge vom Netzpodcast sprechen wir über Don’t look up!, Plattformregulierung und den Richtungsentscheid zur E-ID.