Unbedingt NEIN zur «Selbstbestimmungsinitiative»

Digitale Schurkenstaat-Gefahr

Das Bild zeigt, wie mit einer Kreissäge das Wort „DATENSCHUTZ“ zwischen „DATEN“ und „SCHUTZ“ durchtrennt wird.

Ein Artikel der «Republik» erläutert, wie man in persönlichen Gesprächen die von der «Selbstbestimmungsinitiative» ausgehende Gefahr für die Menschenrechte erklären kann. Diese Gefahr ist gerade auch im Bereich der digitalen Freiheitsrechte besonders akut.

NEIN am 25. November

Die «Selbstbestimmungsinitiative» ist ein Trojanisches Pferd!

Bild mit Trojanischem Pferd

In der IT bezeichnen wir als «Trojaner» schädliche Computerprogramme, die vorgeben, einen guten Zweck zu haben. Leider gibt es dieses Problem offenbar auch auf der Ebene von Volksabstimmungen: Die am 25. November zur Abstimmung kommende «Selbstbestimmungsinitiative» enthält nichts, was die Freiheitsrechte des Einzelnen stärken würde. Ganz im Gegenteil.

Die „Selbstbestimmungsinitiative“ zielt auf Selbstbeschneidung betreffend der Menschenrechte

Dringender Spendenaufruf für die Menschenrechte

Dringender Spendenaufruf für die Menschenrechte

Am Mittwoch hat der Nationalrat mit der Debatte über die „Selbstbestimmungsinitiative“ der SVP begonnen. breite Allianz von 100 Organisationen der Zivilgesellschaft —auch die Digitale Gesellschaft ist dabei beteiligt— ist über diese Initiative entsetzt, weil wir den Schutz unserer Grundrechte durch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verlieren würden.

Diversität

Gestalte die Digitale Gesellschaft mit

Gestalte die Digitale Gesellschaft mit

Eine der Stärken der Digitalen Gesellschaft ist die enge Zusammenarbeit von u.a. Informatikern und Juristinnen. Dieses Fundament möchten wir weiter ausbauen. Daher freuen wir uns über mehr aktive Personen aus weiteren Berufsfeldern und eine stärkere Vertretung von Frauen.

Rote Karte für die Anti-Menschenrechtsinitiative

Rote Karte für die Anti-Menschenrechtsinitiative

Heute Mittag wird die «Selbstbestimmungsinitiative» der SVP eingereicht. Sie verlangt, dass die Bundesverfassung grundsätzlich über dem «nicht zwingenden Völkerrecht» steht. Entsprechende Widersprüche müssten nötigenfalls durch die Kündigung des betreffenden völkerrechtlichen Vertrages gelöst werden. Die meisten Garantien der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK… mehr