Erik Schönenberger ist Informatiker und Geschäftsleiter der Digitalen Gesellschaft. Kire setzt sich seit vielen Jahren für Freiheitsrechte in einer vernetzten Welt ein. (PGP-Key)
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Okoberausgabe sind: Programm & Anmeldung Winterkongress 24.2.2018, Public WLAN – Musterhausordnung & BÜPF 2.0, Referendum gegen Netzsperren im Geldspielgesetz, Revision des Urheberrechtsgesetzes – «Kompromiss» war gestern, Netzpolitik in der Schweiz am 34C3
Wir freuen uns, am Samstag, 24. Februar 2018 zum Winterkongress im Zentrum Karl der Grosse in Zürich einladen zu dürfen. Während eines Tages werden Themen rund um Informationstechnologie, Digitalisierung und deren Auswirkungen auf unsere Gesellschaft in verschiedenen Vorträgen und Workshops behandelt. Das Programm ist online. Eine Anmeldung ist ab sofort möglich.
Der Bundesrat hat vor einer Woche den Entwurf für ein revidiertes Urheberrechtsgesetz (URG) veröffentlicht. Aktuell im Gesetzesentwurf nicht mehr vorgesehen sind Netzsperren. Netzsperren sind jedoch nur ein Element in der Bekämpfung der sogenannten Internetpiraterie. Die beiden anderen Massnahmen aus dem Vorentwurf zum revidierten Urheberrechtsgesetz sind geblieben.
Die Digitale Gesellschaft hat sich auch in diesem Jahr vielfältig für Freiheitsrechte in einer fortschreitend digitalisierten und vernetzten Welt eingesetzt. Dies ist nur möglich Dank viel freiwilligem Engagement, Mitgliedschaften und Spenden. Herzlichen Dank für die Unterstützung!
Das Denknetz hat sein Jahrbuch 2017 der technisierten Gesellschaft gewidmet. Aktuell finden Vernissagen an fünf Orten und zu unterschiedlichen Themen statt. Am Montag, 4. Dezember 2017 steht ein Halt in Zürich mit Beteiligung der Digitalen Gesellschaft auf dem Programm: «Digitale Demokratie oder Digitaler Totalitarismus?»
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Okoberausgabe sind: Referendum gegen Netzsperren im Geldspielgesetz droht zu scheitern, Winterkongress am 24. Februar 2018: Call for Participation ist eröffnet, Hängige Beschwerden gegen die Massenüberwachung, Kommissionsanhörungen im Bundeshaus, Neuer Tor-Exit-Node & Transparenzbericht
Mit dem Zusammenschluss der Swiss Privacy Foundation gehört die Digitale Gesellschaft weltweit zu den grössten Betreibern von Tor-Exit-Nodes, die das Rückgrat dieses Netzwerkes bilden. In diesem Sommer konnten wir einen weiteren leistungsstarken Server in der Schweiz in Betrieb nehmen. Gleichzeitig möchten wir den ersten Transparenzbericht veröffentlichen.
Das geltende Datenschutzgesetz trat 1992 in Kraft. Entsprechend ist eine Modernisierung nötig. Bereits anfangs Jahr hat sich die Digitale Gesellschaft detailliert zu den Plänen geäussert. Nun stehen die Debatten im Parlament an. Die wichtigsten Punkte haben wir hierzu nochmals aufgearbeitet.
Heute beginnen in der Nationalratskommission (KVF-N) die Anhörungen zur Revision des Fernmeldegesetzes. Bereits im letzten Jahr war die Digitale Gesellschaft eingeladen, sich schriftlich zu äussern. Zu den vier Aspekten «Netzneutralität», «Zugang zur Glasfaser», «Auskunftsrecht» und «Netzsperren» haben wir dies getan. Nun haben wir einen konkreteren Vorschlag zur Regulierung der Netzneutralitität ausgearbeitet.
Am 1. September 2017 trat das Nachrichtendienstgesetz (NDG) in Kraft. Dieses ermöglicht unter anderem die so genannte Kabelaufklärung. Bei der Kabelaufklärung handelt sich um anlasslose und verdachtsunabhängige Massenüberwachung. Die Digitale Gesellschaft gelangte deshalb mit einem Gesuch an den Nachrichtendienst des Bundes (NDB), die Kabelaufklärung zu unterlassen – und zieht nun die Beschwerde nach einem Nichteintreten an das Bundesverwaltungsgericht weiter.