Topthema

  • Datenschutz

    Digitale Gesellschaft präsentiert wegweisendes Datenschutz-Konzept

    Digitale Gesellschaft präsentiert wegweisendes Datenschutz-Konzept

    An ihrem diesjährigen Datenschutz-Festival präsentierte die Digitale Gesellschaft ihr neues, wegweisendes Datenschutz-Konzept. Das Konzept adressiert die Mängel im geltenden Datenschutzrecht, indem es sich auf die vielseitigen Folgen der Datennutzung konzentriert. Das Konzept geht als eigentliches Datengesetz jedoch über den Datenschutz hinaus. Es schafft auch einen Rechtsrahmen für den Umgang mit «Künstlicher Intelligenz» und bietet eine Lösung für die Sekundärnutzung von Daten. Somit nimmt das neue Konzept die Datenbearbeiter:innen konkret in die Pflicht und ermöglicht dadurch eine vertrauensvolle Datennutzung.

  • Datenschutz

    Digitale Gesellschaft präsentiert wegweisendes Datenschutz-Konzept

    Digitale Gesellschaft präsentiert wegweisendes Datenschutz-Konzept

    An ihrem diesjährigen Datenschutz-Festival präsentierte die Digitale Gesellschaft ihr neues, wegweisendes Datenschutz-Konzept. Das Konzept adressiert die Mängel im geltenden Datenschutzrecht, indem es sich auf die vielseitigen Folgen der Datennutzung konzentriert. Das Konzept geht als eigentliches Datengesetz jedoch über den Datenschutz hinaus. Es schafft auch einen Rechtsrahmen für den Umgang mit «Künstlicher Intelligenz» und bietet eine Lösung für die Sekundärnutzung von Daten. Somit nimmt das neue Konzept die Datenbearbeiter:innen konkret in die Pflicht und ermöglicht dadurch eine vertrauensvolle Datennutzung.

Aktuell

Künstliche Intelligenz und internationales Regelwerk

Bund engagiert sich zu KI- und ADM-Systemen

Bund engagiert sich zu KI- und ADM-Systemen

Der Bericht an den Bundesrat «Künstliche Intelligenz und internationales Regelwerk» hat am 13. April 2022 das Licht der Öffentlichkeit erblickt. Neben den internationalen Entwicklungen im Bereich KI-Regulierung gibt er einen Ausblick auf die Regulierungsbestrebungen in der Schweiz und zeigt die Prozesse innerhalb der Bundesverwaltung auf. Die Digitale Gesellschaft beteiligt sich aktiv an der Diskussion und hat bereits ein ausführliches Positionspapier zum Thema ADM-Systeme in der Schweiz veröffentlicht. In diesem Blog-Post vergleichen wir den Bericht an den Bundesrat mit unserer Position und fordern eine schnellere Progression.

Internationaler Aktionstag für Assange

Freiheit statt Auslieferung für Assange

Freiheit statt Auslieferung für Assange

Investigativer Journalismus – ein essentieller Teil der Berichterstattung, den wir für eine gesunde Demokratie brauchen – ist ein Mal mehr gefährdet. Es geht um den Präzedenzfall Assange, Wikileaks-Gründer und Journalist, welcher seit 2019 in einem Hochsicherheitsgefängnis verwahrt wird.

Stellungnahme zum Informationssicherheitsgesetz (ISG)

Digitale Gesellschaft fordert Meldepflicht für alle sowie verbindliche Mindestsicherheitsstandards

Digitale Gesellschaft fordert Meldepflicht für alle sowie verbindliche Mindestsicherheitsstandards

Der Bundesrat will eine Meldepflicht für «Cyberangriffe» für Betreiberinnen von kritischer Infrastruktur einführen und hat eine entsprechende Änderung des Informationssicherheitsgesetzes (ISG) vorgeschlagen. Wir haben hierzu eine Stellungnahme verfasst und fordern unter anderem eine Meldepflicht für alle sowie verbindliche Mindeststandards.

Samstag, 7. Mai 2022 – Bitwäscherei

Frühjahrestreffen der Digitalen Gesellschaft

Frühjahrestreffen der Digitalen Gesellschaft

An den halbjährlichen Frühlings- und Herbsttreffen tauschen wir uns zu unseren Themen aus, vernetzen uns und planen das nächste halbe Jahr. Wir freuen uns sehr, das Datum für den 23. Netzpolitik-Synergie-Treffen bekanntgeben zu dürfen.

Bundesverwaltungsgericht

Überwachungsbehörde verweigerte zu Unrecht die Transparenz bei Überwachungsmassnahmen

Überwachungsbehörde verweigerte zu Unrecht die Transparenz bei Überwachungsmassnahmen

Kein Überwachungsstaat ohne Bürokratie: Sicherheitsbehörden in der Schweiz verwenden Formulare, um Überwachungsmassnahmen anzuordnen. Die geforderte Einsicht in diese – leeren! – Formulare wurde der Digitalen Gesellschaft verweigert. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, dass vollständige Transparenz hergestellt werden muss.

Stellungnahme

Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA

Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA

Vor einen Monat endete die Vernehmlassung zur neuen Strafregisterverordnung, zu der wir wie folgt Stellung genommen haben.Vor einem Monat endete die Vernehmlassung zur neuen Strafregisterverordnung. Wir haben eine Stellungnahme eingereicht, da der Vorentwurf das Legalitätsprinzip verletzt und das Auskunftsrecht unverständlich einschränkt.

Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts

Beschwerde gegen die Beschaffung von Justitia.Swiss ohne gesetzliche Grundlage wird nicht an das Bundesgericht weitergezogen

Beschwerde gegen die Beschaffung von Justitia.Swiss ohne gesetzliche Grundlage wird nicht an das Bundesgericht weitergezogen

Mit Urteil vom 3. Januar 2022 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, nicht auf die von der Digitalen Gesellschaft und einem IT-Unternehmen erhobene Beschwerde vom 7. August 2021 gegen die auf SIMAP publizierte Ausschreibung zu Justitia.Swiss einzutreten. Es begründet seinen Entscheid mit der fehlenden Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführenden. Den Entscheid haben wir nicht angefochten

Neue Veranstaltungen ab April

Startschuss zum «Netzpolitischen Abend» und «Netzpolitik-Treff»

Startschuss zum «Netzpolitischen Abend» und «Netzpolitik-Treff»

Unsere neue Veranstaltungsreihe «Netzpolitischer Abend» startet im April. Sie führt den netzpolitischen Stammtisch und KarlDigital zu einer neuen, monatlichen Veranstaltung im Zentrum Karl der Grosse in Zürich zusammen. Zusätzlich treffen wir uns jeweils wöchentlich am Donnerstag zum «Netzpolitik-Treff» in unserem Hackerspace in Zürich.