An den halbjährlichen Frühlings- und Herbsttreffen tauschen wir uns zu unseren Themen aus, vernetzen uns und planen das nächste halbe Jahr. Das 29. Netzpolitik-Treffen wird am Samstag, 10 Mai 2025, in der Bitwäscherei Zürich stattfinden.
An den halbjährlichen Frühlings- und Herbsttreffen tauschen wir uns zu unseren Themen aus, vernetzen uns und planen das nächste halbe Jahr. Das 29. Netzpolitik-Treffen wird am Samstag, 10 Mai 2025, in der Bitwäscherei Zürich stattfinden.
In der vergangenen Woche ist die Frist zur Vernehmlassung zur Teilrevision des Fernmeldegesetzes FMG abgelaufen. Die Digitale Gesellschaft war eingeladen, sich zu äussern. Zu vier Aspekten haben wir dies getan: Regulierung der Netzneutralität Regulierung des Zugangs zur Glasfaser Präzisierung des Auskunftsrechts… mehr
Vor sechs Jahren wurde die Swiss Privacy Foundation gegründet, um Tor-Server auch in und aus der Schweiz anbieten zu können. Über dreissig mal haben seither auch die Workshops aus der Reihe Digitales Aikido stattgefunden. Wir haben entsprechende Anleitungen zur digitalen… mehr
Vor einem Monat haben verschiedene Bürgerrechtsorganisationen aus Europa die Webplattform Respect My Web lanciert. Auf der neuen Website können auf einfache weise Netzneutralitätsverletzungen zentral gemeldet, bestätigt und abgefragt werden. Das Verzeichnis soll eine Übersicht der bereits praktizierten Netzneutralitätsverletzungen liefern und den regulatorischen Handlungsbedarf… mehr
Vorgestern haben renommierte Forscher in den USA ein aufschlussreiches Paper darüber veröffentlicht, wie es sich mit dem Notice&Takedown-Verfahren in den der tatsächlichen Praxis verhält. Hier in der Schweiz schlägt der Bundesrat ja vor, im Rahmen der aktuellen Urheberrechtsrevision auch ein… mehr
Das Überwachungsgesetz «Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs» (BÜPF) wurde letzten Freitag nach zwei Jahren Beratung im Parlament verabschiedet. Die Digitale Gesellschaft sowie verschiedene andere Organisationen haben sich bei der vorangehenden Vernehmlassung als auch während der parlamentarischen Beratung nach… mehr
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Märzausgabe sind: Status BÜPF Referendum BÜPF Überwachungsreport 2016 Die Digitale Gesellschaft ist ein gemeinnütziger Verein Die Digitale Gesellschaft braucht Deine Unterstützung!
Die Schweizer Internetprovider haben in dieser Woche ihre «Verhaltensrichtlinien zur Netzneutralität» erneuert. Dabei handelt es sich, wie schon bei der ersten Version der Richtlinien, um eine Mogelpackung: Sämtliche in der Schweiz heute vorkommenden Netzneutralitätsverletzungen können auch nach den neuen Richtlinien weiterhin stattfinden, und die… mehr
Heute hat das Schweizer Parlament nach langer Debatte das revidierte Überwachungsgesetz BÜPF beschlossen. Dieses sieht, neben vielen Verschärfungen, auch den Einsatz von Staatstrojanern zur Verfolgung von Straftaten vor. Die zuständige Justizministerin Simonetta Sommaruga behauptet beharrlich, Staatstrojaner wären nur «bei schweren Straftaten… mehr
Im Zusammenhang des menschenrechtsverletzenden Vorgehen von Schweden und UK im Hinblick auf Julian Assange ist ein pikantes Detail bekanntgeworden: Die Unterwanderung eines prominenten NGOs durch die schwedische „Sicherheitspolizei“.
Die Digitale Gesellschaft veröffentlicht heute erneut einen Report zu den Überwachungsaktivitäten von Bund und Kantonen. Die Rohdaten stammen von dem Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF). Der Swiss Lawful Interception Report 2016 besteht aus mehreren Teilen: Der Rückblick über… mehr