EMBaG - Digitale Gesellschaft

Weg weisend oder wegweisend?

Stellungnahme zum Verordnungsentwurf über die Anschubfinanzierung digitaler Leuchtturmprojekte

Die Digitale Gesellschaft hat heute ihre Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Bundesrates über die Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichem Interesse eingereicht. Die Verordnung will die Voraussetzungen regeln, um sogenannte Leuchtturmprojekte ab 2025 mittels eines einmaligen Zuschusses zu unterstützen. Wir begrüssen insgesamt die Stossrichtung der Verordnung, fordern aber auch konkrete Verbesserungen, um damit auch tatsächlich den Einsatz elektronischer Mittel bei der Erfüllung von Behördenaufgaben zu unterstützen und eine breitere Wirkung für Wirtschaft und Gesellschaft zu erzielen.

NP023 Swisscoin, EMBaG, Mobilitätsdaten für den Krisenfall

In der 23. Folge vom Netzpodcast sprechen wir über Schweizer Banken, die einen Swisscoin wollen, das Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBaG) und den Zugang zu Mobilitätsdaten für den Krisenfall. Der Podcast der Digitalen Gesellschaft informiert über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz und ordnet sie ein.

Donnerstag, 15. April 2021

Netzpolitischer Stammtisch zu mehr Behördendienstleistungen im Bereich Open Source Software und Open Government Data

Jeden dritten Donnerstag im Monat treffen wir uns zu einer gemütlichen Runde. Aufgrund der Pandemie zur Zeit leider nur online. Am nächsten Donnerstag sprechen wir über das sperrig klingende Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBaG). Bei dem es speziell um mehr Einsatz von Open Source Software und der Veröffentlichung von Open Government Data geht.

Stellungnahme

Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben

Der Bundesrat beabsichtigt den Einsatz elektronischer Mittel in der Bundesverwaltung im Zusammenhang mit dem Angebot digitalisierter Behördenleistungen wirkungsvoller zu gestalten. Wir begrüssen die Vorlage, da Handlungsbedarf besteht. Wir sind jedoch der Ansicht, dass gerade im sich rasch wandelnden Themenfeld der Digitalisierung einer Reihe bereits laufender Entwicklungen noch stärker Rechnung getragen werden muss.

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