Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen

Erfolg: Linksteuer an den Bundesrat zurückgewiesen

Erfolg: Linksteuer an den Bundesrat zurückgewiesen

Die Digitale Gesellschaft freut sich, dass die zuständige Kommission KVF-N das Leistungsschutzrecht an den Bundesrat zurückweist. Es ist unser Erfolg für die Informationsfreiheit und die Rechte der Konsument:innen, dass die Schweiz vorerst keine Linksteuer einführt. Die Snippet-Besteuerung ist im KI-Zeitalter völlig aus der Zeit gefallen. Demokratierelevanter Journalismus muss auf andere Art und Weise unterstützt werden.

Regulierungsfolgenabschätzung

Was soll durch das Leistungsschutzrecht besteuert werden?

Was soll durch das Leistungsschutzrecht besteuert werden?

Bereits länger befürchtet hat der Bundesrat in der vergangenen Woche seine Pläne für ein Leistungsschutzrecht für Medienverlage präsentiert und eine Vernehmlassung (Vorentwurf, Bericht) gestartet. Was ein Leistungsschutzrecht für den Qualitätsjournalismus in der Schweiz bedeutet, haben wir bereits beleuchtet. Doch was wird nun tatsächlich besteuert?