Erik Schönenberger ist Informatiker. Er ist Geschäftsleiter der Digitalen Gesellschaft, die er mit initiiert hat. Die 10 Jahre davor hat er sich mit IT-Security beschäftigt. Sein Interesse gilt dem Spannungsfeld aus Technologie, Gesellschaft und Recht. (PGP-Key)
Gestern hat die SP Schweiz ein Diskussionspapier zur Medienpolitik vorgestellt. Sie fordert darin eine Stärkung des unabhängigen Journalismus durch einen Systemwechsel von der indirekten Presse- zur direkten Medien- und Journalismusförderung (mit Leistungsauftrag), eine Verbesserung der journalistischen Ausbildung und der Medienkompetenz.… mehr
Kürzlich gab es in diesem Blog einen Artikel zu SWITCH und Datenschutz – oder wie mensch die Kontrolle über die eigenen Adressdaten verliert. Darin wurde auch kurz über die Plattform moneyhouse berichtet, welche ungefragt auch gesperrte Adressdaten im Internet publiziert… mehr
Oder die Visualisierung von 14 Mio. Telefonverbindungen einer Woche in Genf: Ville Vivante
Gemäss einem Artikel der NZZ (weitere Quellen lassen sich leider nicht finden) will die FDP-Fraktion mit einer parlamentarischen Initiative die Leerträgervergütung abschaffen. Damit folgt die Partei Ihrem hier bereits erwähnten Papier zur Netzpolitik. Sie fordert darin, das wirtschaftliche Modell zum… mehr
Mehrfach hat Simonetta Sommaruga an der Pressekonferenz zur Revision des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) vor einem Monat betont, dass die Überwachungsmassnahmen «einzig und alleine [der] Aufdeckung und Verfolgung von schweren Straftaten”, “organisierter Kriminalität” und “Terrorismus”… mehr
Die Stiftung SWITCH betreibt im Auftrag des Bundes die Registrierungsstelle nic.ch für die Top-Level-Domain «.ch». Dazu führt sie eine öffentliche zentrale Datenbank, die allen Interessierten einen Echtzeit-Zugang zu Angaben über die InhaberInnen (Name und Postanschrift) von Domain-Namen gewährleistet. Und sie… mehr
Was als Netzpolitik-Synergie-Treffen vor zwei Jahren begann, hat sich zur regelmässigen Veranstaltung entwickelt. Wieder ist ein halbes Jahr um, und wir freuen uns sehr, zum 5. Netzpolitik-Synergie-Treffen vom 13. April 2013 im KulturZentrum Bremgarten KuZeB einladen zu dürfen. Rahmen und… mehr
Pressemitteilung vom 10.3.2013 Trotz breiter Kritik in der Vernehmlassung will der Bund nun in der geplanten Revision des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) den Einsatz von Bundestrojanern rechtlich verankern und die verfassungsrechtlich problematische Vorratsdatenspeicherung massiv ausdehnen.… mehr
Gerade etwas mehr als eine Woche ist es her, seit dem der Bundesrat treuherzig beteuert hat, «dass das BÜPF nichts mit präventiver Überwachung zu tun hat. Diese ist Aufgabe des Nachrichtendienstes und Gegenstand des BWIS respektive künftig des Nachrichtendienstgesetzes» (Wie… mehr
Geht es nach dem Bundesrat, werden diese Zwangsmassnahmen demnächst in der Strafverfolgung zulässig sein. Gestern hat er – fast drei Jahre nach dem Start der Vernehmlassung – die Botschaft und den Entwurf zur Revision des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des… mehr