Erik Schönenberger ist Informatiker. Er ist Geschäftsleiter der Digitalen Gesellschaft, die er mit initiiert hat. Die 10 Jahre davor hat er sich mit IT-Security beschäftigt. Sein Interesse gilt dem Spannungsfeld aus Technologie, Gesellschaft und Recht. (PGP-Key)
Mehrere Vertreter der Zivilgesellschaft warnen davor, die Überwachungsmöglichkeiten des Staates auf dem Verordnungsweg auszuweiten. Im letzten Sommer hat eine Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) stattgefunden. Der Entwurf ist von Konsumentenschützern, Grundrechts-Organisationen, Verbänden… mehr
Weltweit scheint es nur noch wenige Projekte zum E-Voting zu geben. Estland ist noch dabei. Und in der Schweiz hat im letzten Dezember der Pionierkanton Zürich einen wohl mehrjährigen Stopp beschlossen. Im Kanton Aargau sind die Bedenken noch nicht angekommen.… mehr
Zusammen mit der Grossratsfraktion der Grünen um Kathrin Fricker konnten wir dem Regierungsrat des Kantons Aargau einige Fragen zum E-Votingsystem stellen. Die Antwort ist stellenweise etwas ernüchternd – aber eigentlich auch nicht weiter überraschend. Die für mich wichtigste Frage bezieht… mehr
Beim Durchstöbern meiner Festplatte bin ich auf eine Liste sämtlicher .ch-Domains aus dem Jahr 1995 gestossen. Gerade etwas mehr als 1000 Namen waren zu diesem Zeitpunkt registriert. Vor 15 Jahren war das Internet tatsächlich noch das «globale Dorf». Kurz darauf… mehr
Im letzten Sommer hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement eine Vernehmlassung zur Änderung des BÜPF eröffnet. Einige Organisationen haben sich äusserst kritisch dazu geäussert – u.a. die Swiss Privacy Foundation, Grundrechte.ch zusammen mit den Demokratischen JuristInnen Schweiz und die Piratenpartei… mehr
Hier ist sie also, die Plattform der Digitalen Gesellschaft. Beschlossen wurde sie Ende Januar am Netzpolitik-Synergie-Treffen in Bremgarten. Daran haben 25 Personen aus 10 Gruppen (und interessierte Einzelpersonen) teilgenommen. Wir wollen zu einzelnen Themen unsere Kräfte bündeln, ein gemeinsames Informations-Portal… mehr
Gestern ist nach dem Stände- auch der Nationalrat dem Bundesrat gefolgt und hat die Umsetzung der Cybercrime-Konvention des Europarates genehmigt. Diese umfasst u.a. die Änderung des Strafgesetzbuches: StGB Art. 143bis Unbefugtes Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem 1) (bestehend) Wer auf dem… mehr
Im Dezember noch wurde zum Bundesgerichtsurteil Logistep vs. Eidgenössischer Datenschutzbeauftragter die Begründung veröffentlicht. Diese ist besonders interessant, weil hier m.W. das Bundesgericht erstmals zum Thema IP-Adressen und Datenschutz Stellung nimmt. Von Swissblawg gibt es denn auch schon eine Einschätzung: Der… mehr
Nachdem die Vorlage zum BWIS II im letzten Jahr deutlich vom Parlament zurückgewiesen wurde, hat der Bundesrat gestern die Zusatzbotschaft und der Entwurf zum Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS II light) veröffentlicht. Bei der ersten Durchsicht… mehr
Im letzten Jahr lief die Vernehmlassung zur Genehmigung und Umsetzung der Europaratskonvention über die Cyberkriminalität (hier speziell: Verbreitung von sogenannten Hackertools). Unter anderem für die Swiss Internet User Group SIUG habe ich dazu eine Antwort geschrieben. In der nun veröffentlichten… mehr