Rede von Frank La Rue zu PRISM usw.
Am 16. Juli hält UN-Sonderberichtserstatter Frank La Rue einen Vortrag zu PRISM usw. mit dem Titel „Safeguarding Human Rights in Times of Surveillance“. Nach Aussage der Verantsalter wird es einen Webcast geben.
Aktuell
Strafanzeige wegen verbotenem Nachrichtendienst bezüglich PRISM/Tempora
Die Digitale Gesellschaft hat heute Strafanzeige gegen Unbekannt insbesondere wegen verbotenem Nachrichtendienst bezüglich den Spionageprogrammen PRISM und Tempora bei der Bundesanwaltschaft eingereicht. Der vollständige Text ist unten angefügt (und steht auch als PDF-Datei zur Verfügung). Aus dem dargelegten Sachverhalt ergeben… mehr
Das Tor-Netzwerk unterstützen
Tor ist das grösste und bedeutendste anonymisierende Netzwerk. Internet-NutzerInnen schützen damit ihre Privatsphäre. Dies ist nicht erst seit PRISM und Tempora wichtig. Es schützt auch grundsätzlich bei der Recherche nach heiklen Themen, wie AIDS, Rechtsextremismus, Suizid, Tibet etc.. Kritische BürgerjournalistInnen… mehr
Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft zum Nachrichtendienstgesetz
Hier ist die Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft zu der Vernehmlassung zum Nachrichtendienstgesetz. Wir kritisieren in ersten Linie den im Gesetzesentwurf völlig unzureichenden Schutz der Grundrechte und schlagen die notwendigen Änderungen vor, um diesen zu verbessern. Zudem lehnen wir die neuen… mehr
Demonstration gegen PRISM und Tempora in Bern
Morgen Samstag findet eine von der Piratenpartei Schweiz/Bern organisierte Demonstration gegen die Überwachungsprogramme PRISM und Tempora statt. Was: Bewilligte Kundgebung gegen PRISM und Tempora Wo: Bern, Ecke Kapellenstrasse / Sulgeneckstrasse (gegenüber der US Botschaft) Wann: Samstag 29. Juni 2013, 14:00… mehr
Persönlicher Geltungsbereich BÜPF – oder die neuen Gehilfen der Polizei
In der aktuellen Diskussion um die Revision des BÜPF (Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs) wird meist über den Trojaner Federal, die Vorratsdatenspeicherung oder die Kosten gesprochen. Die Ausdehnung des persönlichen Geltungsbereichs wurde bis jetzt wenig thematisiert. Doch… mehr
Positive Rolle der Schweiz bei den Verhandlungen in Marrakesh
Die Schweizer Delegation hat bei den Verhandlungen in Marrakesh über das Abkommen über die Rechte von Blinden in der digitalen Welt offenbar eine nennenswerte, positive Rolle gespielt, wie aus einer ersten Stellungnahme von KEI zum Ergebnis der Verhandlungen hervorgeht. Durch… mehr
Öffentlichkeitsprinzip als Aspekt des Menschenrechts, Informationen zu empfangen
Es wurde gerade ein interessantes Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte veröffentlicht. Eine staatliche Stelle in Serbien hatte sich geweigert, einer Menschenrechtsgruppe über die Anzahl der Fälle, in denen elektronische Überwachung durchgeführt wurde, Auskunft zu erteilen. Nach dem Urteil war… mehr
Die Videos zum Open Hearing Totalrevision BÜPF
Nun sind die Videos zum Open Hearing der parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit zur BÜPF-Revision vom 19. Juni online. Begrüssung und Einführung: Diskussion: Einen Bericht gibt es bereits: Enttäuschendes Hearing im Bundeshaus zum BÜPF
Intensives Lobbying von Hollywood gegen ein Abkommen für Blinde
KEI (Knowledge Ecology International) hat mit einer Öffentlichkeits-Gesetz Anfrage Kopien von 142 Seiten Emails der US Filmdustrie erhalten, die zeigen, wie intensiv Hollywood versucht, auf das geplante internationale Abkommen, das das Zugänglichmachen von Werken für Blinde erlauben soll, Einfluss zu… mehr