Neues E-ID-Gesetz

Nachbesserung erforderlich, um den Persönlichkeitsschutz zu gewährleisten

Nachbesserung erforderlich, um den Persönlichkeitsschutz zu gewährleisten

Die Digitale Gesellschaft und die Organisationen des E-ID-Referendums begrüssen die Stossrichtung des neuen E-ID-Gesetzes. Allerdings droht die Gefahr, dass wir im Internet in Zukunft für ganz alltägliche Dinge einen Ausweis zeigen müssen. «Zeigen Sie Ihren Ausweis!» an allen Ecken und Enden muss verhindert werden. Wir halten eine Debatte über den verantwortungsvollen Umgang mit Personendaten für notwendig. Wir planen deshalb eine weiterführende eidgenössische Volksinitiative.

NP011 Spezial: Elektronische Identifikation (E-ID)

NP011 Spezial: Elektronische Identifikation (E-ID)

Der Netzpodcast der Digitalen Gesellschaft informiert über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz und ordnet sie ein. In der elften Folge vom Podcast sprechen wir über die elektronische Identifikation (E-ID): Wie und warum hat das erste Gesetz Schiffbruch erlitten, was ist seit dem Abstimmungs-Nein passiert, und wie sieht die neue Vorlage aus?

NP002 Don’t look up!, Plattformregulierung und E-ID

NP002 Don't look up!, Plattformregulierung und E-ID

Der Netzpodcast ist der neue Podcast der Digitalen Gesellschaft, der über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz informiert und sie einordnet. In der zweiten Folge vom Netzpodcast sprechen wir über Don’t look up!, Plattformregulierung und den Richtungsentscheid zur E-ID.

Kurswechsel um 180 Grad!

Bundesrat trifft Richtungsentscheid zur E-ID

Bundesrat trifft Richtungsentscheid zur E-ID

Vor einem Jahr startete der Abstimmungskampf um die E-ID in die heisse Phase. Aufmüpfige Nerds standen Bundesrat, Parlament und Wirtschaftslobby gegenüber. Heute hat der Bundesrat nun einen Entscheid gefällt, der noch vor einem Jahr undenkbar gewesen wäre: Anstatt einem Geschäftsmodell für Private steht bei der neuen E-ID der Nutzen für die Allgemeinheit im Zentrum. Digitale Selbstbestimmung, Datensparsamkeit und Datenschutz durch Technik sind die Leitlinien.

Update Oktober 2021

Newsletter zu E-ID, Datenschutz, PMT, Veranstaltungskalender, Stammtisch

Newsletter zu E-ID, Datenschutz, PMT, Veranstaltungskalender, Stammtisch

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Oktoberausgabe sind: Elektronische Identifikation (E-ID), Totalrevision der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG), Mit der Verordnung zum PMT droht eine noch invasivere Überwachung, Netzpolitischer Veranstaltungskalender, Netzpolitischer Stammtisch mit Live-Podcastaufnahme

Donnerstag, 14. Oktober 2021 – Hybrid

Konferenzielle Diskussion E-ID

Konferenzielle Diskussion E-ID

Am 14. Oktober 2021 findet eine konferenzielle Diskussion des Diskussionspapiers zum «Zielbild E-ID» statt. Die Konferenz ist öffentlich und kann via virtueller Event-Plattform verfolgt werden. Sie soll dem Bundesrat als Basis für seinen Richtungsentscheid dienen, den er bis Ende 2021 treffen will.

Stellungnahme

Öffentliche Konsultation zum «Zielbild E-ID»

Öffentliche Konsultation zum «Zielbild E-ID»

Auf Einladung von Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Bundeskanzler Walter Thurnherr waren wir im Rahmen des Beirats «Digitale Schweiz» mit ausgewählten Vertreter:innen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zur künftigen Schweizer E-ID-Lösung im Austausch. Grundlage bildete das gleichzeitig veröffentlichte Diskussionspapier zum «Zielbild E-ID». Damit begann auch die öffentliche Konsultation, zu der wir heute schriftlich Stellung genommen haben.

145 gegen 39 Stimmen

Nationalrat will eine vertrauenswürdige staatliche E-ID

Nationalrat will eine vertrauenswürdige staatliche E-ID

Drei Tage nach der denkwürdigen E-ID-Abstimmung wurden von Mitgliedern aus allen Fraktionen im Nationalrat sechs gleichlautende Motionen eingereicht, die ein Neustart des Projekts verlangen. Nachdem der Bundesrat die Annahme empfohlen hatte, fand gestern die Debatte im Nationalrat statt.