Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Oktoberausgabe sind: Elektronische Identifikation (E-ID), Totalrevision der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG), Mit der Verordnung zum PMT droht eine noch invasivere Überwachung, Netzpolitischer Veranstaltungskalender, Netzpolitischer Stammtisch mit Live-Podcastaufnahme
Am 14. Oktober 2021 findet eine konferenzielle Diskussion des Diskussionspapiers zum «Zielbild E-ID» statt. Die Konferenz ist öffentlich und kann via virtueller Event-Plattform verfolgt werden. Sie soll dem Bundesrat als Basis für seinen Richtungsentscheid dienen, den er bis Ende 2021 treffen will.
Auf Einladung von Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Bundeskanzler Walter Thurnherr waren wir im Rahmen des Beirats «Digitale Schweiz» mit ausgewählten Vertreter:innen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zur künftigen Schweizer E-ID-Lösung im Austausch. Grundlage bildete das gleichzeitig veröffentlichte Diskussionspapier zum «Zielbild E-ID». Damit begann auch die öffentliche Konsultation, zu der wir heute schriftlich Stellung genommen haben.
Drei Tage nach der denkwürdigen E-ID-Abstimmung wurden von Mitgliedern aus allen Fraktionen im Nationalrat sechs gleichlautende Motionen eingereicht, die ein Neustart des Projekts verlangen. Nachdem der Bundesrat die Annahme empfohlen hatte, fand gestern die Debatte im Nationalrat statt.
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Augustausgabe sind: Neues Diskussionspapier des Bundes zum «Zielbild E-ID», Deep Technology Podcast, Netzpolitik-Mittagessen, Herbsttreffen, Netzpolitik-Stammtisch am 16. September zu autonomen Waffensystemen
Der vom Bundesrat geschaffene Beirat «Digitale Schweiz» ist zum ersten mal zusammengekommen und hat das neue «Zielbild E-ID» debattiert. Dabei ging es insbesondere um die Anforderungen an eine E-ID und die Anwendungsfälle. Für die Digitale Gesellschaft ist es weiterhin wichtig, dass die neu geschaffene E-ID dezentral, flexibel und sicher ist. Die Lösung muss dem Prinzip «Privacy by Design» folgen und als Open Source Software veröffentlicht werden.
Vor etwas über einem Monat wurde das E-ID-Gesetz an der Urne bachab geschickt. Bereits in der Woche darauf wurden sechs gleichlautende Motionen eingereicht, die eine «vertrauenswürdige, staatliche E-ID» fordern. Heute nun hat der Bundesrat deren Annahme beantragt – und will eine neue Vorlage bis in einem Jahr ausarbeiten. Neben der Wissenschaft muss jedoch auch die Zivilgesellschaft in den Prozess eingebunden werden.
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Märzausgabe sind: Weg frei für eine staatliche und datenschutzfreundliche E-ID, Winterkongress: Aufnahmen online, Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz, In eigener Sache: Wir suchen juristische Verstärkung, Netzpolitischer Stammtisch zum gewonnenen E-ID-Referendum
![Eine Woche nach der E-ID-Abstimmung [Update]](https://www.digitale-gesellschaft.ch/uploads/2021/03/E-ID-Fuchs-220x150.jpg)
Eine Woche ist seit der denkwürdigen E-ID-Abstimmung vergangen. Noch am Abstimmungssonntag sprach Bundesrätin Karin Keller-Suter von «einem Rückschritt», als gäbe es keine Alternative. In der Zwischenzeit haben Parlament und Nerds geliefert.
Jeden dritten Donnerstag im Monat treffen wir uns zu einer gemütlichen Runde. Aufgrund der Pandemie zur Zeit leider nur online. Am nächsten Donnerstag sprechen wir über das gewonnene E-ID-Referendum.