Stellungnahme Verzögerung E-ID

Es braucht jetzt die Ressourcen für eine starke E-ID

Es braucht jetzt die Ressourcen für eine starke E-ID

Die E-ID verzögert sich auf unbestimmt – ein Rückschlag für das wichtigste Digitalisierungsprojekt des Bundes. Dabei wäre die E-ID gerade im momentanen Zeitfenster wichtig, in welchem Bürger:innen immer öfter mit unsicheren und invasiven Alters- und Identitätsverifikationen konfrontiert sind. Die Digitale Gesellschaft fordert Transparenz über den Prozess, eine schnell verfügbare Offline-Registrierung und dass Bundesrat und Parlament endlich die nötigen Ressourcen sprechen, damit die E-ID so rasch als möglich zur Verfügung steht.

Für digitale Grundrechte

150 Franken für unsere Zukunft

150 Franken für unsere Zukunft

Wer seine Geschichte kennt, setzt in der Gegenwart die Weichen für die Zukunft richtig. Zum Jahresende und kurz vor unserem 15-jährigen Jubiläum schauen wir daher auf unsere wichtigsten Meilensteine und das Erreichte zurück. Jeden Sonntag im Advent und zwischen Weihnachten und Neujahr erscheint hier ein neuer Abschnitt dazu.

Stellungnahme zur E-ID-Verordnung

E-ID-Umsetzung: Spielräume für mehr Datenschutz, Souveränität und gegen Missbrauch ausnutzen

E-ID-Umsetzung: Spielräume für mehr Datenschutz, Souveränität und gegen Missbrauch ausnutzen

Das knappe Abstimmungsresultat zum Bundesgesetz über die E-ID ist ein Schuss vor den Bug. Digitale Technologien müssen höchsten Standards an Datenschutz und Sicherheit genügen und die Selbstbestimmung der Menschen stärken, damit die Bevölkerung den Anwendungen vertraut und sie akzeptiert. Dies muss auch die Leitlinie für die Umsetzung der E-ID durch die zugehörige Verordnung (VEID) sein. Die Stellungnahme der Digitalen Gesellschaft zur VEID fordert ein, dass die Spielräume für strenge Datenschutz-Anforderungen, für weitgehende digitale Souveränität und für vollständig umgesetzte Barrierefreiheit ausgenutzt werden müssen und macht konkrete Vorschläge dazu. Zudem darf mehr Datenschutz nicht Mehrkosten für die Nutzer:innen verursachen.

Ja zum E-ID-Gesetz

Ein Erfolg der digitalen Zivilgesellschaft

Ein Erfolg der digitalen Zivilgesellschaft

Das E-ID-Gesetz ist ein wichtiger Fortschritt. Dieser wurde mehrheitsfähig gemacht durch das Engagement der digitalen Zivilgesellschaft, die sich für eine staatliche Lösung eingesetzt hat, welche die Privatsphäre, Datensparkeit und Sicherheit priorisiert. Das knappe Ergebnis zeigt jedoch: Das Vertrauen der Bevölkerung in digitale Technologien muss hart erarbeitet werden. Ein Ja zu einem Digital-Projekt gibt es nur, wenn die Zivilgesellschaft miteinbezogen sind und die Bedürfnisse der Menschen im Zentrum stehen.

E-ID 2.0: Nerdpowered

Digitale Gesellschaft sagt Ja zum neuen E-ID-Gesetz

Digitale Gesellschaft sagt Ja zum neuen E-ID-Gesetz

Nach dem denkwürdigen Referendumssieg von 2021 gegen die privatisierte E-ID haben wir die digitalpolitische Kehrtwende für das E-ID-Gesetz 2.0 mit geprägt. Wir haben fast alle unsere Anforderungen in die Vorlage einbringen können: Die neue E-ID ist Privatsphäre-freundlich, datensparsam und sicher. Sie basiert auf dem Prinzip der digitalen Selbstbestimmung. Du liest in diesem Beitrag, wieso uns das Resultat überzeugt und wir Ja sagen – und weshalb wir weiterhin kritisch hinschauen.