Massenüberwachung durch den Geheimdienst

Beschwerde gegen die Kabelaufklärung vor dem Bundesgericht

Beschwerde gegen die Kabelaufklärung vor dem Bundesgericht

Von der Massenüberwachung durch die Kabelaufklärung sind alle betroffen. Die Digitale Gesellschaft gelangte daher im Rahmen einer strategischen Klage an das Bundesverwaltungsgericht. Mit einem mutlosen Entscheid sprach dieses den BeschwerdeführerInnen das Recht auf Beschwerde ab. Nun muss das Bundesgericht entscheiden, ob überwachte Personen einen rechtsstaatlichen Anspruch haben, sich gegen Massenüberwachung zu wehren.

Kabelaufklärung

Mutloses Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Massenüberwachung durch den schweizerischen Geheimdienst

Mutloses Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Massenüberwachung durch den schweizerischen Geheimdienst

Von der Massenüberwachung durch die Kabelaufklärung sind alle Personen in der Schweiz betroffen. Die Digitale Gesellschaft gelangte daher im Rahmen einer strategischen Klage an das Bundesverwaltungsgericht. Dieses hat nun den Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführern in einem mutlosen Entscheid das Recht auf Beschwerde abgesprochen. Die Digitale Gesellschaft wird das Urteil an das Schweizerische Bundesgericht weiterziehen, da diese Darstellung offensichtlich nicht zutreffend ist.

Vortrag zur Netzpolitik in der Schweiz

Netzpolitik zwischen Bodensee und Matterhorn

Netzpolitik zwischen Bodensee und Matterhorn

Am 28. Dezember durften wir am 35C3, dem Kongress des Chaos Computer Clubs, auf die «Netzpolitik zwischen Bodensee und Matterhorn» zurück- und vorausschauen: Der Kampf um die Freiheit im digitalen Raum wird auch in der Schweiz intensiver. Wir blickten auf jene Themen, die relevant waren und relevant bleiben. Weiter zeigten wir, was von der Digitalen Gesellschaft in der Schweiz im neuen Jahr zu erwarten ist.

Unbedingt NEIN zur «Selbstbestimmungsinitiative»

Digitale Schurkenstaat-Gefahr

Das Bild zeigt, wie mit einer Kreissäge das Wort „DATENSCHUTZ“ zwischen „DATEN“ und „SCHUTZ“ durchtrennt wird.

Ein Artikel der «Republik» erläutert, wie man in persönlichen Gesprächen die von der «Selbstbestimmungsinitiative» ausgehende Gefahr für die Menschenrechte erklären kann. Diese Gefahr ist gerade auch im Bereich der digitalen Freiheitsrechte besonders akut.

«Keine Angst, wir haben den Täter!»

Der Film zum Überwachungsgesetz BÜPF

Der Film zum Überwachungsgesetz BÜPF

«Keine Angst, wir haben den Täter!» – Der Film zum Überwachungsgesetz BÜPF Über 20 Filmprofis haben sich in den letzten Wochen zusammengefunden und ehrenamtlich einen Kurzfilm zu Überwachung, Privatsphäre und BÜPF gedreht: Das Ehepaar Müller wendet sich verzweifelt an die… mehr

Update Mai 2016

Nachrichtendienstgesetz, BÜPF, Selbstzensur, Podiumsdiskussion

Nachrichtendienstgesetz, BÜPF, Selbstzensur, Podiumsdiskussion

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Maiausgabe sind: Nachrichtendienstgesetz: Abstimmung am 25. September Referendum BÜPF: Zwischenstand Studien bestätigen Selbstzensur durch Massenüberwachung Podiumsdiskussion: «Gibt es ein Recht auf AdBlocking?»

NDG-Gegner sind keine Terroristenversteher!

Ab Oktober 2015 fangen die Gegner des vom Parlament beschlossenen Nachrichtendienstgesetzes (NDG) an, auf der Strasse und im Internet Unterschriften für ein Referendum gegen dieses Gesetz zu sammeln. Dabei wird ihnen als häufigstes Argument entgegengehalten werden, dass wir ein solches… mehr