Menschen sollen bezahlen können, ohne ihre Anonymität aufzugeben. Auch online. Die Digitale Gesellschaft plädiert in ihrer Vernehmlassungsantwort dafür, dass das Bundesgesetz über die Finanzinstitute (FINIG) auch neue Bezahlmethoden ermöglicht, welche die Privatsphäre der Personen wahren. Anonymes, digitales Bezahlen muss auch in Zukunft möglich sein, ohne dass die Schweizer Bevölkerung dafür auf ausländische Bezahlmethoden zurückgreifen muss.
Das «Projekts Justitia 4.0» will die «erste Hürde genommen haben» und setzt den Ausschreibeprozess unbeirrt fort, obwohl das Bundesverwaltungsgericht noch nicht abschliessend über die aufschiebende Wirkung und die Nichtigkeit der Ausschreibung entschieden hat. In der Zwischenzeit wurden von Nationalrat Jörg Mäder zwei neue Anfragen an den Bundesrat gestellt.
Diese Frage betrifft eine zentrale Weichenstellung für die direkte Demokratie: Der Bundesrat will den digitalen Schweizer Pass neu durch private Unternehmen ausstellen lassen. Nach dem Nationalrat hat sich heute die zuständige Ständeratskommission (RK-S) für den historischen Systemwechsel ausgesprochen.
Anfang diesen Jahres besuchte ein Artefilmteam Edward Snowden in Moskau und lud die isländische Piratin Birgitta Jónsdóttir und den US-amerikanischen Professor und Präsidentschaftskandidaten Larry Lessig zum gemeinsamen Gespräch. Das Thema dass alle drei beschäftigt ist ein funktionierendes Zukunftsmodell einer Demokratie.
Freier Journalismus ist Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Während dem sich Medienkonzerne vom Journalismus eher verabschieden, entstehen neue Projekte, die komplett auf den Vertrieb über das Internet setzen. Heute lanciert «Projekt R» das Crowdfunding für ihr ambitioniertes Projekt «Republik». Für einen Start sind 750’000 Franken nötig.
In der vergangenen Woche ist die Frist zur Vernehmlassung zur Teilrevision des Fernmeldegesetzes FMG abgelaufen. Die Digitale Gesellschaft war eingeladen, sich zu äussern. Zu vier Aspekten haben wir dies getan: Regulierung der Netzneutralität Regulierung des Zugangs zur Glasfaser Präzisierung des Auskunftsrechts… mehr
In dieser Woche hat der Bundesrat den Fernmeldebericht 2014 veröffentlicht; wozu hier noch Beiträge folgen werden. Dem Kapitel zur Netzneutralität hat auch Andreas von Gunten bereits in seinem Blog einen Beitrag gewidmet. Der Auftakt hier macht die gleichzeitig zum Fernmeldebericht… mehr
Beim Durchstöbern meiner Festplatte bin ich auf eine Liste sämtlicher .ch-Domains aus dem Jahr 1995 gestossen. Gerade etwas mehr als 1000 Namen waren zu diesem Zeitpunkt registriert. Vor 15 Jahren war das Internet tatsächlich noch das «globale Dorf». Kurz darauf… mehr