Jeden dritten Donnerstag im Monat treffen wir uns zu einer gemütlichen Runde. Am Donnerstag, 20. Januar 2022 sprechen wir über die Beschwerde gegen die Kabelaufklärung. Zu Gast ist Viktor Györffy, Anwalt der Digitalen Gesellschaft.
Am Donnerstag, 20. Januar 2022 treffen wir uns zum monatlichen Stammtisch in der Bitwäscherei und in unserem Online-Pub. Los geht es ab 19.00 Uhr. Um 20.00 Uhr steht ein Kurzbeitrag von ca. 30 Minuten auf dem Programm.
Am Januar-Stammtisch ist das Thema die Beschwerde gegen die Kabelaufklärung. Das Schweizerische Bundesgericht hat unsere Beschwerde gegen diese Form der Massenüberwachung vor einem Jahr vollumfänglich gutgeheissen. In der Folge liegt das Verfahren wieder beim Bundesverwaltungsgericht. Nun stellt sich der Geheimdienst auf den Standpunkt, dass der vom Bundesgericht verlangten Prüfung mit einer einseitigen und beschönigenden Stellungnahme Genüge getan ist. Dies wird jedoch den Vorgaben des Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte nicht im Ansatz gerecht.
Ein guter Zeitpunkt also, um über die Beschwerde, unsere Stellungnahme von letzter Woche und die Aussichten im Verfahren zu sprechen. Zu Gast ist Viktor Györffy, Anwalt der Digitalen Gesellschaft.
Der Stammtisch findet hybrid statt. Ab 19.00 Uhr sind wir in der Bitwäscherei zum Pizzaplausch (Zertifikatspflicht!) und im Online-Pub. Ab 20.00 Uhr sprechen wir mit Viktor Györffy zur Beschwerde gegen die Kabelaufklärung. Anschliessend bleibt Zeit für Fragen und eine Diskussion zum Thema.
Gerne freuen wir uns auf neue wie auch bekannte Gesichter – und einen spannenden Austausch.