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Kanton Zürich

Stellungnahme zum Gesetz über digitale Basisdienste

Stellungnahme zum Gesetz über digitale Basisdienste

Die Digitale Gesellschaft hat eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf des Kantons Zürich über digitale Basisdienste eingereicht. Wir befürworten die Vorlage. Die Bestimmungen über den Webzugang (§ 10) und die Informationsbearbeitung durch Dritte im Rahmen des digitalen Arbeitsplatzes (§ 17) lassen sich allerdings nicht mit unseren Kernanliegen vereinbaren und können nicht unkommentiert hingenommen werden. 

Stellungnahme e-Evidence

Eine Effizienzsteigerung in der Strafverfolgung darf nicht zulasten des Datenschutzes und der Grundrechte erfolgen

Eine Effizienzsteigerung in der Strafverfolgung darf nicht zulasten des Datenschutzes und der Grundrechte erfolgen

Die Digitale Gesellschaft hat eine Stellungnahme zum Konsultationspapier betreffend die Handlungsoptionen der Schweiz im Bereich des grenzüberschreitenden Zugriffs auf elektronische Beweismittel im Rahmen von Strafverfahren eingereicht. Anders als das Bundesamt für Justiz (BJ) sehen wir vorerst keinen dringenden gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Denn die Systeme der Schweiz und der EU sind gar nicht miteinander kompatibel. Wir bevorzugen daher die Handlungsoption «Wait and See». Eine Effizienzsteigerung in der Strafverfolgung darf nicht zulasten des Datenschutzes und der Grundrechte erfolgen. Eine Alternative sehen wir in einer Beschleunigung des Rechtshilfeverfahrens.

Donnerstag, 16. Mai 2024 – Debattierhaus Karl der Grosse

Netzpolitischer Abend zum Thema «KI im Journalismus: Wohin geht die Reise?»

Netzpolitischer Abend zum Thema «KI im Journalismus: Wohin geht die Reise?»

Einmal im Monat treffen sich Hacker, Aktivistinnen und Interessierte zum Netzpolitischen Abend im Debattierhaus Karl der Grosse, um sich zu den Themen rund um Informationstechnologie, der Vernetzung und deren Auswirkungen auf unsere Gesellschaft auszutauschen. Am Donnerstag, 16. Mai 2024 sprechen wir über KI im Journalismus und wohin die Reise geht.

Freitag, 14. Juni 2024 – Mehrtägig – Bitwäscherei Zürich

Jugend hackt

Jugend hackt

Interessierst du dich für gesellschaftliche Themen und für Technik? Die Digitale Gesellschaft organisiert in Kooperation mit den gemeinnützigen Vereinen Open Knowledge Foundation Deutschland und mediale pfade.org vom 14. bis 16. Juni 2024 die Veranstaltung «Jugend hackt» in der Bitwäscherei in Zürich.

Stellungnahme

Unsorgfältige Totalrevision des kantonalen Datenschutzgesetzes vom Kanton Graubünden

Unsorgfältige Totalrevision des kantonalen Datenschutzgesetzes vom Kanton Graubünden

Die Digitale Gesellschaft hat eine Stellungnahme zur Totalrevision des kantonalen Datenschutzgesetzes (KDSG) im Kanton Graubünden eingereicht. Wir begrüssen die grundsätzliche Stossrichtung der Vorlage. Trotzdem gibt es Aspekte, die sich nicht mit unseren Kernanliegen vereinbaren lassen. Zudem fordern wir ein Verbot von biometrischen Erkennungssystemen im öffentlich zugänglichen Raum in der Totalrevision des KDSG.