Topthema

Aktuell

Neues Datenschutzgesetz

Transparenz für alle: Online-Generator für Auskunftsbegehren

Transparenz für alle: Online-Generator für Auskunftsbegehren

Die Digitale Gesellschaft hat ihren Online-Generator für Auskunftsbegehren aktualisiert und erweitert. Sie reagiert damit auf das neue Datenschutzgesetz in der Schweiz. Der aktualisierte Generator erleichtert es Bürger:innen und Konsument:innen, ihren Anspruch auf Auskunft über gesammelte Daten geltend zu machen.

Netzpolitik Zmittag

Gemeinsame Mittagessen im September

Gemeinsame Mittagessen im September

Das monatlich stattfindende Netzpolitik Zmittag in verschiedenen Schweizer Städten bietet Mitgliedern und Interessent:innen die Möglichkeit, sich besser kennenzulernen und sich über netzpolitische Themen auszutauschen. Wir freuen uns auf das nächste gemeinsame Mittagessen.

Stellungnahme

Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision des Polizeigesetzes im Kanton Zürich

Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision des Polizeigesetzes im Kanton Zürich

Mit der Teilrevision des Polizeigesetzes will die Zürcher Kantonsregierung die Kooperation und Interoperabilität zwischen Sicherheitsbehörden weiterentwickeln. Dabei dürfen die Anforderungen an Grundrechtseingriffe durch polizeiliche Zwangsmittel und den Umgang mit besonderen Personendaten nicht herabgesetzt werden. Die Digitale Gesellschaft lehnt in ihrer Vernehmlassungsantwort die Revision deshalb grundsätzlich ab.

Stellungnahme

Verordnung über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVV)

Verordnung über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVV)

Das im letzten Jahr beschlossene Jugendschutzgesetz hat im Nachhinein für grosse Kontroversen gesorgt. Das Referendum ist jedoch leider nicht zustande gekommen. Auch eine Interpellation von Nationalrat Jörg Mäder hat nicht für mehr Klarheit gesorgt. Nun wurde der Vorentwurf für eine Verordnung zum Jugendschutzgesetz veröffentlicht. Wir haben eine Stellungnahme verfasst.

Auskunftsbegehren

Geheimdienst sammelt unrechtmässig Daten und gibt nicht gesetzeskonform Auskunft

Geheimdienst sammelt unrechtmässig Daten und gibt nicht gesetzeskonform Auskunft

Bereits seit 2019 versuchen wir eine vollständige und nachvollziehbare Antwort vom Nachrichtendienst des Bundes zu den über uns gespeicherten Daten inklusive einer Bestätigung der Löschung der nicht relevanten Daten zu erhalten. Entweder antwortet der Geheimdienst erst nach vielen Monaten – oder gar nicht. Dabei kommen auch überraschende Datenbearbeitungen ans Licht.

Freitag, 20. Oktober 2023 – Mehrtägig – Bitwäscherei Zürich

Jugend hackt

Jugend hackt

Interessierst du dich für gesellschaftliche Themen und für Technik? Die Digitale Gesellschaft organisiert in Kooperation mit den gemeinnützigen Vereinen Open Knowledge Foundation Deutschland und mediale pfade.org vom 20. bis 22. Oktober 2023 die Veranstaltung «Jugend hackt» in der Bitwäscherei in Zürich.