Topthema
Aktuell
Palaver: Meine Daten gehören mir?
Am kommenden Montag 24. Oktober, zwischen 18 und 20 Uhr, findet im Staatsarchiv Luzern die eine Diskussionsrunde zum Thema Big Data statt: «Palaver: Meine Daten gehören mir?» Das Format «Palaver» besteht aus einer kurzen Einführung durch eine Referentin, in diesem… mehr
Newsletter: AGUR12.2, Abstimmung NDG, Flugpassagierdaten für den NDB
Nachrichtendiensgesetz
Am Wochenende wurde das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) vom Volk angenommen. Damit überhaupt das Volk befragt wurde, haben wir als netzpolitische Gruppierung im letzten Winter über 11’000 Unterschriften gesammelt und damit entscheidend zum Gelingen der Unterschriftensammlung beigetragen. Auch wenn die Abstimmung… mehr
Digitale Gesellschaft und Digitale Allmend fordern tragfähige Lösung unter Einbezug aller Betroffenen
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat auf seiner Website mitgeteilt, dass Bundesrätin Sommaruga die umstrittene Arbeitsgruppe AGUR12 reaktiviert und damit beauftragt hat, hinter verschlossenen Türen die Vorlage zur Revision des Urheberrechts zu überarbeiten. Stellungnahmen und Bericht zur Vernehmlassung… mehr
Newsletter: Abstimmung zum Nachrichtendienstgesetz, Netzneutralität in Europa
Podiumsdiskussion zum Nachrichtendienstgesetz
Am Freitag, 16. September 2016 findet im Gaskessel Bern zwischen 19.00 und 22.00 eine Podiumsdiskussion zu den anstehenden Abstimmungen „Grüne Wirtschaft“ und „Nachrichtendienstgesetz“ statt. Volker Birk wird für die Digitale Gesellschaft unsere Standpunkte bezüglich Nachrichtendienstgesetz einbringen. Podiumsdiskussionen zu den Abstimmungen… mehr
Faktenblatt und Illustration zur «Kabelaufklärung»
Mit der Kabelaufklärung will der Nachrichtendienst des Bundes die Telekommunikationsverbindungen, welche von der Schweiz ins Ausland führen, nach definierten Stichworten durchsuchen. Da die meiste Internetkommunikation der Schweizer Bevölkerung über ausländische Server und Netzwerke führt, sind wir alle von dieser Massenüberwachung betroffen. Wie wird… mehr
Sechs Clips zum neuen Nachrichtendienstgesetz (Update V: Episode Essen)
Das Team aus «Keine Angst, wir haben den Täter!» hat aus dem Material vom Film zum Überwachungsgesetz BÜPF sechs neue Clips geschnitten! Die Kurzfilme werden wir nach und nach jeweils am Dienstag und Donnerstag um 16:00 Uhr veröffentlichen. Heute beginnen wir mit dem Hauptfilm… mehr
Nachrichtendienstgesetz, Anti-Menschenrechtsinitiative & eVoting
Universelle Verifizierbarkeit und Open Source Software bleiben Wünsche
Vor einem Jahr wurde das E-Voting-System der Konsortiumskantone (AG, FR, GL, GR, SG, SH, SO, TG, ZH) zur Nationalratswahl überraschend nicht zugelassen. Im Nachgang hatten wir berichtet, dass die Zeit für E-Voting-Pilotprojekte ablaufen würde. Tatsächlich hat das prophezeite Wehklagen deutlich schneller eingesetzt.… mehr