Am 1. Januar 2021 trat das neue Fernmeldegesetz in Kraft, wodurch Netzneutralität in der Schweiz gesetzlich vorgeschrieben wird. Unter anderem der wirtschaftlichen Diskriminierung, wie sie durch die Mobilfunk-Provider in der Schweiz praktiziert wurde, wird damit ein Riegel geschoben. Nach Anzeigen der Digitalen Gesellschaft verschwanden dann auch alle widerrechtlichen Angebote – bis auf eines.
Am 1. Januar 2021 tritt das neue Fernmeldegesetz in Kraft. Damit wird auch die Netzneutralität, wofür wir uns viele Jahre eingesetzt haben, in der Schweiz gesetzlich vorgeschrieben. Unter anderem der wirtschaftlichen Diskriminierung, wie sie durch die Mobilfunk-Provider in der Schweiz praktiziert wurde und teilweise auch noch wird, wird damit ein Riegel geschoben.
Vor einem Monat haben verschiedene Bürgerrechtsorganisationen aus Europa die Webplattform Respect My Web lanciert. Auf der neuen Website können auf einfache weise Netzneutralitätsverletzungen zentral gemeldet, bestätigt und abgefragt werden. Das Verzeichnis soll eine Übersicht der bereits praktizierten Netzneutralitätsverletzungen liefern und den regulatorischen Handlungsbedarf… mehr
Die Schweizer Internetprovider haben in dieser Woche ihre «Verhaltensrichtlinien zur Netzneutralität» erneuert. Dabei handelt es sich, wie schon bei der ersten Version der Richtlinien, um eine Mogelpackung: Sämtliche in der Schweiz heute vorkommenden Netzneutralitätsverletzungen können auch nach den neuen Richtlinien weiterhin stattfinden, und die… mehr
Im letzten Sommer wurde die Motion zur gesetzlichen Festschreibung der Netzneutralität von Nationalrat Balthasar Glättli im Nationalat noch deutlich angenommen. Bereits da zeichnete sich jedoch ab, dass sie es im Ständerat deutlich schwerer haben dürfte. Nun hat in dieser Woche… mehr
Heute morgen wurden von den grossen Providern Swisscom, UPC-Cablecom, Sunrise, Orange und Swisscable eine Medienmitteilung verbreitet: Netzneutralität: ICT-Unternehmen garantieren offenes Internet und verweisen auf den Verhaltenskodex für Netzneutralität. Die Digitale Gesellschaft hat diesen bereits scharf kritisiert. Auch der mittelständische Provider… mehr
Swisscom und die anderen grossen Schweizer Internet-Provider haben heute ihren Verhaltenskodex zur Gewährleistung zur Netzneutralität vorgestellt. Sie behaupten, dass dadurch das offene Internet in der Schweiz garantiert werde. Diese Behauptung ist offensichtlich irreführend und falsch. Die Versprechungen der Internet-Provider haben… mehr
Schon seit einigen Monaten bietet Sunrise für unter Dreissigjährige Mobilfunkabos an, welche WhatsApp-Daten bevorzugt behandeln. Dieser Traffic wird bei MTV mobile nicht zum unlimitierten Volumen von 500 MB/Mt. gezählt. Damit reihte sich die Firma zu Orange, Swisscom und Cablecom ein… mehr