Die Digitale Gesellschaft hat sich auch in diesem Jahr vielfältig für Freiheitsrechte in einer fortschreitend digitalisierten und vernetzten Welt eingesetzt. Gut hundert Aktive in mittlerweile fünfzig Fachgruppen engagierten sich kontinuierlich für Netzneutralität, Datenschutz und -sicherheit, Meinungs- und Informationsfreiheit sowie für digitale Demokratie. Dies ist nur dank Spenden und Mitgliedschaften möglich.
Die Digitale Gesellschaft hat sich auch in diesem Jahr vielfältig für Freiheitsrechte in einer fortschreitend digitalisierten und vernetzten Welt eingesetzt. Gut hundert Aktive in mittlerweile fünfzig Fachgruppen engagierten sich kontinuierlich für Netzneutralität, Datenschutz und -sicherheit, Meinungs- und Informationsfreiheit sowie für digitale Demokratie. Dies ist nur dank Spenden und Mitgliedschaften möglich.
![Gemeinsame Mittagessen im Januar [Update]](https://www.digitale-gesellschaft.ch/uploads/2021/09/zmittag-220x150.jpg)
Das monatlich stattfindende Netzpolitik Zmittag in verschiedenen Schweizer Städten bietet Mitgliedern und Interessent:innen die Möglichkeit, sich besser kennenzulernen und sich über netzpolitische Themen auszutauschen.
Die Aufsichtsbehörde des Nachrichtendienstes deckte ihn ihrem Tätigkeitsbericht 2021 auf, dass der Geheimdienst ein Gesichtserkennungssystem einsetzt. Da dieser die Einsicht in die entsprechenden Dokumente verweigert, hat die Digitale Gesellschaft eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Am 24. Dezember 2022 haben wir unsere ausführliche Replik auf die Stellungnahme des Geheimdienstes eingereicht.
Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Dezemberausgabe sind: Engagement, Datenschutz-Festival, Referendum, Geheimdienst, Winterkongress, Veranstaltungen
Wir freuen uns, am Freitagabend, 24. Februar und Samstag, 25. Februar 2023 zum sechsten Winterkongress einladen zu dürfen. Während zwei Tagen werden Themen rund um Informationstechnologie, Digitalisierung und deren Auswirkungen auf unsere Gesellschaft in verschiedenen Vorträgen und Workshops behandelt.
Am letzten Donnerstag hat ein überaus interessanter Netzpolitischer Abend zum Thema Social Credit Systems und Gamification mit Katika Kühnreich stattgefunden. Das Video zum Nachschauen sowie einige Stimmungsbilder sind nun verfügbar.
Am 2. Dezember 2022 hat das erste Datenschutz-Festival der Schweiz im Debattierhaus Karl der Grosse in Zürich stattgefunden. Angemeldet hatten sich über 120 Interessierte aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft, um über einen zeitgemässen und selbstbestimmten Datenschutz zu diskutieren. Als Ausgangspunkt für eine neue Bewegung steht die Idee einer Volksinitiative, mit der sich die Digitale Gesellschaft zusammen mit der Stiftung für direkte Demokratie in den letzten Monaten intensiv beschäftigt hat. Am Datenschutz-Festival wurde diese zum ersten mal breit vorgestellt und diskutiert.
In der 18. Folge vom Netzpodcast sprechen wir über die Chatkontrolle, das Datenschutz-Festival und sicheres Datenlöschen. Der Podcast der Digitalen Gesellschaft informiert über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz und ordnet sie ein.
Alle Personen in der Schweiz können durch den Geheimdienst mit der Kabelaufklärung ohne Anlass und Verdacht überwacht werden. Das Schweizerische Bundesgericht hiess eine Beschwerde der Digitalen Gesellschaft gegen diese Form der Massenüberwachung vollumfänglich gut. Nun liegt das Verfahren wieder beim Bundesverwaltungsgericht. Ihm gegenüber nahm der Geheimdienst zum ersten Mal etwas detaillierter zur Funktionsweise des Internets und zur darauf aufbauenden Kabelaufklärung Stellung. Darin versuchte er weiterhin, das Bild zu zeichnen, dass nur bestimmte Regionen und keine schweizerische Kommunikation überwacht werden. In ihrer Antwort widerlegte die Digitale Gesellschaft dessen Behauptungen mit einfachen Beispielen. Das Bundesverwaltungsgericht stellt dem Nachrichtendienst und anderen beteiligten staatlichen Organisationen nun eine ganze Menge Fragen.
Data Broker sind Datenhändler, die Daten über uns von vielen Quellen beziehen, diese integrieren, Profile daraus bilden und diese oder die integrierten Daten anschliessend weiterverkaufen.
Das Joint Statement zur Plattformanforderung wird in der netzpolitischen Community kontrovers diskutiert. Insbesondere das Thema der Eingrenzung von Desinformation schlägt hohe Wellen. Daher möchten wir wie folgt Stellung nehmen und zur weiteren Debatte einladen.