Arbeitsgruppe Netzneutralität vom BAKOM

Seit diesem Oktober verhandelt eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundesamtes für Kommunikation BAKOM, ob und wie die Netzneutralität in der Schweiz geregelt werden soll.

Vorgesehen war ein Abschlussbericht, der die verschiedenen Positionen aus wirtschaftlicher Sicht darstellt. Schnell wurde jedoch festgestellt, dass nicht nur Innovation wichtig ist, sondern auch Grundrechte und der Konsumentenschutz in der Diskussion berücksichtigt werden müssen. Neben der Wissenschaft und der Provider stellen daher auch Konsumentenorganisationen, Medien, Startups und die Digitale Gesellschaft ihre Standpunkte dar.

In diesem Rahmen hat die Digitale Gesellschaft eine Position erarbeitet und in der letzten Woche in der Arbeitsgruppe vorgestellt.