Befreite Dokumente

BAKOM-Mediendialog zum Leistungsschutzrecht

BAKOM-Mediendialog zum Leistungsschutzrecht

Während einem Jahr fand auf Einladung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und organisiert vom Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) ein «Mediendialog» statt. Dabei wurde – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – über ein Leistungsschutzrecht für Medienverlage diskutiert. Zu einem gemeinsamen Positionspapier kam es nicht. Wir veröffentlichen die Dokumente.

Bundesrat und BAKOM

Diskussion um Plattformregulierung! Und Leistungsschutzrecht?

Diskussion um Plattformregulierung! Und Leistungsschutzrecht?

Der Bundesrat möchte über eine Regulierung von Plattformen, wie Google und Facebook, diskutieren. Hierzu hat das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) einen Bericht über die positiven und negativen Aspekte veröffentlicht. Gemeint sind Hassrede, Falschinformation, Zensur und Intransparenz. Zudem droht im Schlepptau eine erneute Debatte um ein Leistungsschutzrecht (Linksteuer).

Zero-Rating Angebote sind verschwunden – ausser bei Sunrise

Durchbruch im Ausland, Nachsicht in der Schweiz

Durchbruch im Ausland, Nachsicht in der Schweiz

Am 1. Januar 2021 trat das neue Fernmeldegesetz in Kraft, wodurch Netzneutralität in der Schweiz gesetzlich vorgeschrieben wird. Unter anderem der wirtschaftlichen Diskriminierung, wie sie durch die Mobilfunk-Provider in der Schweiz praktiziert wurde, wird damit ein Riegel geschoben. Nach Anzeigen der Digitalen Gesellschaft verschwanden dann auch alle widerrechtlichen Angebote – bis auf eines.

NGO-Briefing zum IGF (Genf, 20.09.)

Haupteingang vom UNO-Sitz in Genf

Das jährliche Internet Governace Forum (IGF) der UNO findet ja dieses Jahr kurz vor Weihnachten in Genf statt. Informationen dazu gibt es in einer Mitteilung des Bundesamts für Kommunikation (BAKOM) und auch auf der offiziellen Website des IGF-Sekretariats. Kurz gesagt… mehr

Salt startet mit Verletzung der Netzneutralität

Salt startet mit Verletzung der Netzneutralität

Letzthin verkündete Orange anlässlich eines Rebranding-Events, dass sie fortan Salt heissen wird. Ob das Rebranding Auswirkungen auf den Schweizer Mobilfunkmarkt haben wird, lässt sich derzeit noch nicht abschätzen, da sich die Gesamtsituation der grossen drei Provider nicht verändert hat. Mit… mehr

Arbeitsgruppe Netzneutralität vom BAKOM

Seit diesem Oktober verhandelt eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundesamtes für Kommunikation BAKOM, ob und wie die Netzneutralität in der Schweiz geregelt werden soll. Vorgesehen war ein Abschlussbericht, der die verschiedenen Positionen aus wirtschaftlicher Sicht darstellt. Schnell wurde jedoch festgestellt,… mehr