Update Dezember 2020

Newsletter zu Winterkongress, Netzneutralität, Rückblick, Referendum PMT, Newsletter en français

Newsletter zu Winterkongress, Netzneutralität, Rückblick, Referendum PMT, Newsletter en français

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Dezemberausgabe sind: Newsletter en français, Winterkongress vom 26./27.2.2021: Programm und Tickets sind verfügbar, Netzneutralität ab 1. Januar 2021 gesetzlich vorgeschrieben, Werde Mitglied oder Spender:in der Digitalen Gesellschaft, Referendum gegen das PMT unterschreiben

Werde Mitglied oder SpenderIn der Digitalen Gesellschaft

Engagement für digitale Grundrechte

Engagement für digitale Grundrechte

Die Digitale Gesellschaft hat sich auch in diesem Jahr vielfältig für Freiheitsrechte in einer fortschreitend digitalisierten und vernetzten Welt eingesetzt. Dies ist nur möglich Dank viel freiwilligem Engagement, Mitgliedschaften und Spenden. Herzlichen Dank für die Unterstützung!

Neues Schweizer Fernmeldegesetz

Ab dem 1. Januar 2021 ist Netzneutralität gesetzlich vorgeschrieben

Ab dem 1. Januar 2021 ist Netzneutralität gesetzlich vorgeschrieben

Am 1. Januar 2021 tritt das neue Fernmeldegesetz in Kraft. Damit wird auch die Netzneutralität, wofür wir uns viele Jahre eingesetzt haben, in der Schweiz gesetzlich vorgeschrieben. Unter anderem der wirtschaftlichen Diskriminierung, wie sie durch die Mobilfunk-Provider in der Schweiz praktiziert wurde und teilweise auch noch wird, wird damit ein Riegel geschoben.

Netzneutralität und Löschen statt sperren

Stellungnahme zur Umsetzung des revidierten Fernmeldegesetzes

Stellungnahme zur Umsetzung des revidierten Fernmeldegesetzes

Das revidierte Fernmeldegesetz soll noch in diesem Jahr in Kraft treten. Die hierzu nötigen Ausführungsbestimmungen werden zur Zeit erarbeitet. Wir haben uns unter anderem zu den Themen Netzneutralität und «Löschen statt sperren» auf Einladung des Bundesrats geäussert.

Geschafft

Schweiz erhält gesetzlich festgeschriebene Netzneutralität

Schweiz erhält gesetzlich festgeschriebene Netzneutralität

Seit über fünf Jahren beschäftigen wir uns intensiv mit dem Thema Netzneutralität. Nun hat das Parlament einer entsprechenden gesetzlichen Regelung zugestimmt. Auch wenn das Gesetz im Detail noch hätte strenger sein können, so erhält die Schweiz dennoch eine klar festgeschriebene Netzneutralität.

Netzneutralität

Ausnahmen für Spezialdienste sind unnötig

Telefonkabinen: Swisscom und Deutsche Telecom friedlich beieinander

Das Prinzip der Netzneutralität steht synonym für den Erfolg des Internets und soll neu verpflichtend im Fernmeldegesetz (FMG) vorgesehen werden. So hat es der Nationalrat beschlossen. Der Beschluss gibt den Providern die Möglichkeit, Inhalte zu priorisieren. Dabei wird die Wahlfreiheit des Kunden gewahrt, was ein zentraler Aspekt der Netzneutralität ist. Der Ständerat droht diese Regelung auszuhöhlen. Eine zusätzliche Ausnahme für weitere priorisierte Dienste ist jedoch unnötig und gefährlich.