Beiträge zu: Überwachung

Freitag, 16. September 2022 – Mehrtägig – Theater am Neumarkt

Secret Club of Radical Transparency: A performative conference on hacking, whistleblowing, surveillance and freedom of information

Secret Club of Radical Transparency: A performative conference on hacking, whistleblowing, surveillance and freedom of information

Im Laufe eines Wochenendes lädt der Secret Club of Radical Transparency (-_-(-_-(-_-)-_*)-_-) Künstler:innen und Reporter:innen, Hacker:innen und Aktivist:innen aus der ganzen Welt ein, die von Wissenschaftler:innen und dem Ensemble des Theaters Neumarkt unterstützt werden, um über aktuelle Themen zu debattieren, ihre Perspektiven auf zukünftige Konzepte der Technologie zu teilen – und im Beat von maia arson crimew und Chelsea Manning zu tanzen.

Offener Brief gegen Chatkontrolle

Appell der Digitalen Gesellschaft gegen die CSA-Verordnung

Appell der Digitalen Gesellschaft gegen die CSA-Verordnung

Die Digitale Gesellschaft hat sich 72 anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Berufsverbänden angeschlossen, welche die Europäische Kommission alle mit Nachdruck auffordern, die sogenannten «EU-Rechtsvorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet», kurz CSA-Verordnung, zurückzuziehen und durch einen Ansatz zu ersetzen, der die Grundrechte wahrt.

Geheimjustiz im Überwachungsstaat

Weiterhin keine Einsicht in die Urteile des Zwangsmassnahmengerichts vom Kanton Zürich

Weiterhin keine Einsicht in die Urteile des Zwangsmassnahmengerichts vom Kanton Zürich

Im Nachgang an die Verleihung der Big Brother Awards 2019 hat das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Zürich in Aussicht gestellt, Einsicht in die Urteile zum Einsatz von Staatstrojanern, IMSI-Catchern und der «Server-Überwachung» zu gewähren sowie eine Praxisänderung zu prüfen. Leider hat sich das Gericht dann doch nicht bewegt. Nun haben wir ein neues Einsichtsgesuch gestellt und nochmals verlangt, die Praxis verfassungsgemäss anzupassen – und veröffentlichen den vorläufigen (abschlägigen) Schriftenwechsel.

Update Oktober 2021

Newsletter zu E-ID, Datenschutz, PMT, Veranstaltungskalender, Stammtisch

Newsletter zu E-ID, Datenschutz, PMT, Veranstaltungskalender, Stammtisch

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Oktoberausgabe sind: Elektronische Identifikation (E-ID), Totalrevision der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG), Mit der Verordnung zum PMT droht eine noch invasivere Überwachung, Netzpolitischer Veranstaltungskalender, Netzpolitischer Stammtisch mit Live-Podcastaufnahme

Stellungnahme

Mit der Verordnung zum PMT droht eine noch invasivere Überwachung

Mit der Verordnung zum PMT droht eine noch invasivere Überwachung

Der Bundesrat will der Polizei auf Verordnungsstufe Mittel zur Kontrolle und Überwachung mutmasslicher «Gefährder:innen» zur Verfügung stellen, die über das bereits grundrechtsfeindliche Polizeimassnahmen-Gesetz (PMT) hinausgehen. Mit der Umsetzung des PMT drohen daher weitere Eingriffe in die Menschenrechte. Davor warnt eine Koalition von Schweizer Nichtregierungsorganisationen in einer gemeinsamen Stellungnahme.

EGMR schränkt Massenüberwachung ein

Europäischer Menschenrechtsgerichtshof gibt Snowden teilweise Recht

Europäischer Menschenrechtsgerichtshof gibt Snowden teilweise Recht

Vor knapp drei Wochen hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte klargestellt, dass die Europäische Menschenrechtskonvention durch die vom Whistleblower Edward Snowden aufgedeckte Massenüberwachung der britischen Regierung verletzt wurde. Deswegen hat das Gericht nun neue Anforderungen an solche Überwachungsmassnahmen gestellt, lässt sie jedoch weiterhin prinzipiell zu. Ob und wie dieses Urteil zu wirksamem Grundrechtsschutz verhilft wird erst die Praxis zeigen können.