Vernehmlassung zum Datenschutzgesetz

Ein moderner Datenschutz, der auch durchgesetzt werden kann

Ein moderner Datenschutz, der auch durchgesetzt werden kann

Das Recht auf Privatsphäre beinhaltet den Grundsatz, selbst darüber entscheiden zu dürfen, wem wann welche seiner persönlichen Daten zugänglich sein sollen. Seit das geltende Schweizer Datenschutzgesetz vor 25 Jahren in Kraft getreten ist, haben sich die Möglichkeiten in der Datenverarbeitung markant geändert. Der Bundesrat hat eine entsprechende Revision veranlasst. In einer umfangreichen Stellungnahme nimmt die Digitale Gesellschaft Stellung zu den Änderungsplänen.

Botschaft zum neuen Nachrichtendienstgesetz

Am 19. Februar hat der Bundesrat die Botschaft zum neuen Nachrichtendienstgesetz zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die Digitale Gesellschaft hatte in ihrer Vernehmlassungsantwort auf verschiedene Probleme hingewiesen. Diese wurden leider nicht aufgenommen. In einem Punkt gab es sogar eine deutliche Verschlechterung: Im… mehr

PRISM heisst in der Schweiz Kabelaufklärung

Noch ist nicht ganz klar, was das US-Überwachungsprogramm PRISM genau beinhaltet. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass der Datentransfer von und zu Microsoft (Skype), Google (Gmail, YouTube, Google-Drive), Facebook etc. überwacht und durchsucht werden kann. Dazu wird aktuell auch… mehr