Organisationen der Digitalen Gesellschaft stellen sich vor

Für mehr freie Software in allen Lebensbereichen – Wilhelm Tux

Für mehr freie Software in allen Lebensbereichen – Wilhelm Tux

In einer mehrteiligen Beitragsserie stellen wir verschiedene Organisationen vor, die sich zusammen mit uns für Grund- und Menschenrechte im digitalen Raum einsetzen. In diesem Beitrag ist dies die NPO Wilhelm Tux, welche sich für die Verbreitung freier Software in der Schweiz einsetzt.

Neue Statistik zum BÜPF

Das EJPD hat die neusten Zahlen zu den angeordneten Massnahmen im Rahmen des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) veröffentlicht. Wie bereits im Vorjahr festgestellt, betreffen auch 2011 nur sehr wenige Abfragen die „rückwirkende Überwachung“ der InternetbenutzerInnen… mehr

Vorratsdatenspeicherung ist für Verbrechensbekämpfung unnötig

Vorratsdatenspeicherung ist für Verbrechensbekämpfung unnötig

„Der österreichische Datenschutzrat hat […] mit grosser Deutlichkeit darauf hingewiesen, dass der Tatbestand [Stalking] zu einem beliebten Anzeigedelikt geworden und sicherheitspolitisch völlig bedeutungslos sei.“ Vor einigen Tagen hat der CCC ein wissenschaftliches Gutachten zu möglichen Schutzlücken durch den Wegfall der… mehr

Bundesgericht erlaubt Rasterfahndung in der Mobilkommunikation

Das Bundesgericht hat in einem Urteil vom 3. November rückwirkende Antennensuchläufe bewilligt (SDA-Meldung, Kommentar strafprozess.ch). Im vorliegenden Fall ging es um drei Raubüberfälle auf Bijouterien mit einer Deliktsumme von 2.2 Mio. Franken. Für die Täterermittlung sollten die Mobilfunkanbieterinnen sämtliche TeilnehmerInnen,… mehr

Detaillierte Statistik zum BÜPF

Das EJPD hat detailliertere Statistiken zu den Massnahmen zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs veröffentlicht. Neben einer Jahresübersicht können auch die einzelnen Anordnungen (Excel-Datei)  für das Jahr 2010 eingesehen werden. Zwei Dinge stechen ins Auge: Obwohl sämtliche InternetnutzerInnen in der… mehr

Neue Überwachungsverordnung gilt ab 1.1.2012

Der Bundesrat hat heute die überarbeitete Verordnung betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF) beschlossen und mit einer Übergangsfrist von 12 Monaten ab 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt. Dazu gibt es eine Rede von Simonetta Sommaruga. Im Video… mehr

Bürgerrechtsorganisationen und Parteien warnen vor neuer Überwachung

Mehrere Vertreter der Zivilgesellschaft warnen davor, die Überwachungsmöglichkeiten des Staates auf dem Verordnungsweg auszuweiten. Im letzten Sommer hat eine Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) stattgefunden. Der Entwurf ist von Konsumentenschützern, Grundrechts-Organisationen, Verbänden… mehr