Beiträge zu: Datenschutz

Einladung und Programm

HackThePromise- und Datenschutz-Festival in Basel

HackThePromise- und Datenschutz-Festival in Basel

In einer Zeit, in der digitale Täuschungen allgegenwärtig sind, stellt sich die Frage: Was ist noch echt, gerade auch bei Künstlicher Intelligenz? Das HackThePromise- und das Datenschutz-Festival stellen sich dieser Herausforderung und bringen dieses Jahr mit einer einzigartigen Doppel-Veranstaltung die Wegbereiter in Bildung, digitalpolitischem Diskurs und Kunst zusammen, um sich in einem Festival-Format über Chancen und Gefahren der fortschreitenden Digitalisierung auszutauschen. Willkommen zum HackThePromise- und Datenschutz-Festival vom 27. bis 29. September 2024 in der Padelhalle Klybeck.

Stellungnahme

Digitale Gesellschaft schlägt Änderungen am eCH-Standard zu «Transparenz, Erklärbarkeit und Risiken der KI-Systeme» vor

Digitale Gesellschaft schlägt Änderungen am eCH-Standard zu «Transparenz, Erklärbarkeit und Risiken der KI-Systeme» vor

Der Verein eCH ist eine Plattform zur Förderung von eGovernment in der Schweiz, und erarbeitet und veröffentlicht Standards in diesem Kontext. Die Digitale Gesellschaft hat sich in der öffentlichen Konsultation zum KI-Standard geäussert und konstruktive Kommentare zu zahlreichen Aspekten eingereicht. Insbesondere sollte dieser Standard mit relevanten, internationalen Standards harmonisiert und so ein Schweizerischer Alleingang vermieden werden. Sonst zielen die vorgeschlagenen Änderungen v. a. auf die transparente und faire Nutzung von KI sowie auf ein stringentes Management technischer und gesellschaftlicher Risiken von KI-Systemen ab.

Datenschutz-Konzept

Daten schützen heisst… Menschen schützen!

Daten schützen heisst... Menschen schützen!

Viele Menschen fühlen sich durch die Digitalisierung überfordert. Bestärkt wird dieses Unwohlsein durch die fast wöchentlich zu lesenden Berichte über Datenverluste. Dies schwächt das Vertrauen in den Umgang mit Daten, was jedoch von entscheidender Bedeutung ist, um neue Möglichkeiten der digitalen Demokratie und für E-Government, aber auch um neue digitale Geschäftsmodelle schaffen zu können. Wir haben deshalb 2023 ein neues Datenschutz-Konzept veröffentlicht, nun fragen wir dich: Wo drückt bei dir der Schuh?

Stellungnahme

Digitale Gesellschaft spricht sich gegen die Schaffung einer zentralen Datenplattform für energiewirtschaftliche Personendaten aus

Digitale Gesellschaft spricht sich gegen die Schaffung einer zentralen Datenplattform für energiewirtschaftliche Personendaten aus

Die Digitale Gesellschaft hat eine Stellungnahme zur Umsetzung des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien auf Verordnungsstufe eingereicht. Wir beschränken uns in der Stellungnahme auf unsere Kernanliegen, die nur von Bestimmungen in der Vernehmlassungvorlage zur Stromversorgungsverordnung betroffen sind. Diese für uns relevanten Bestimmungen sind allesamt viel zu unbestimmt und müssen dringend überarbeitet werden. Zudem stellt sich mehrfach die Frage, wie die Bestimmungen mit dem Prinzip der Datensparsamkeit und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu vereinbaren sind.

Stellungnahme e-Evidence

Eine Effizienzsteigerung in der Strafverfolgung darf nicht zulasten des Datenschutzes und der Grundrechte erfolgen

Eine Effizienzsteigerung in der Strafverfolgung darf nicht zulasten des Datenschutzes und der Grundrechte erfolgen

Die Digitale Gesellschaft hat eine Stellungnahme zum Konsultationspapier betreffend die Handlungsoptionen der Schweiz im Bereich des grenzüberschreitenden Zugriffs auf elektronische Beweismittel im Rahmen von Strafverfahren eingereicht. Anders als das Bundesamt für Justiz (BJ) sehen wir vorerst keinen dringenden gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Denn die Systeme der Schweiz und der EU sind gar nicht miteinander kompatibel. Wir bevorzugen daher die Handlungsoption «Wait and See». Eine Effizienzsteigerung in der Strafverfolgung darf nicht zulasten des Datenschutzes und der Grundrechte erfolgen. Eine Alternative sehen wir in einer Beschleunigung des Rechtshilfeverfahrens.

Stellungnahme

Unsorgfältige Totalrevision des kantonalen Datenschutzgesetzes vom Kanton Graubünden

Unsorgfältige Totalrevision des kantonalen Datenschutzgesetzes vom Kanton Graubünden

Die Digitale Gesellschaft hat eine Stellungnahme zur Totalrevision des kantonalen Datenschutzgesetzes (KDSG) im Kanton Graubünden eingereicht. Wir begrüssen die grundsätzliche Stossrichtung der Vorlage. Trotzdem gibt es Aspekte, die sich nicht mit unseren Kernanliegen vereinbaren lassen. Zudem fordern wir ein Verbot von biometrischen Erkennungssystemen im öffentlich zugänglichen Raum in der Totalrevision des KDSG.

Erfahrungsbericht

Fallbeispiel: Datenauskunftsbegehren zu Werbe-E-Mails

Fallbeispiel: Datenauskunftsbegehren zu Werbe-E-Mails

Wer hat nicht schon lästige Werbe-E-Mails erhalten und sich gefragt, wie die Absenderfirma an die eigene E-Mail-Adresse gelangt ist? Und woher sie die angebliche Einwilligung nimmt, eine:n anzuschreiben. Ich wollte es für einmal genau wissen und habe ein Datenauskunftsbegehren gestellt und – als dieses unbefriedigend ausfiel – den Rechtsweg beschritten. Das Ganze entwickelte sich zu einer über einjährigen Odyssee durch Rechtssystem und Behörden, die noch immer nicht zu Ende ist. Der vorliegende Erfahrungsbericht gibt einen Eindruck, wo die Schwierigkeiten der aktuellen Rechtslage beim Datenschutz liegen.

Stellungnahme

Die Digitale Gesellschaft lehnt die geplante Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) bezüglich der erweiterten Zugriffe auf Informationssysteme und der Ausweitung der Auskunftspflicht ab

Die Digitale Gesellschaft lehnt die geplante Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) bezüglich der erweiterten Zugriffe auf Informationssysteme und der Ausweitung der Auskunftspflicht ab

Die Digitale Gesellschaft hat eine Stellungnahme zur Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes eingereicht. Wir kritisieren die Erweiterung der Zugriffsberechtigungen auf zwei Datenbanken mit grosser Relevanz im Asyl- und Ausländerbereich sowie die Ausweitung der Auskunftspflicht der Ärzteschaft auf Landesverweisungen und lehnen diese unsere Kernanliegen betreffenden Punkte der Vorlage ab. 

Wieviel Transparenz verträgt Geopolitik?

Europaratskommission verabschiedet zahnlose KI-Konvention

Europaratskommission verabschiedet zahnlose KI-Konvention

Die Digitale Gesellschaft beobachtete die kürzlich abgeschlossenen Verhandlungen zur Rahmenkonvention zu künstlicher Intelligenz im Europarat. Trotz des unermüdlichen Einsatzes der beteiligten zivilgesellschaftlichen Beobachter:innen wurde der ursprünglich starke Konventionsentwurf im geopolitischen Machtgerangel zerrieben. David Sommer, Beobachter im CAI für die Digitale Gesellschaft, berichtet darüber.