Digitale Gesellschaft

Topthema

Datenschutz
Digitale Gesellschaft präsentiert wegweisendes Datenschutz-Konzept

An ihrem diesjährigen Datenschutz-Festival präsentierte die Digitale Gesellschaft ihr neues, wegweisendes Datenschutz-Konzept. Das Konzept adressiert die Mängel im geltenden Datenschutzrecht, indem es sich auf die vielseitigen Folgen der Datennutzung konzentriert. Das Konzept geht als eigentliches Datengesetz jedoch über den Datenschutz hinaus. Es schafft auch einen Rechtsrahmen für den Umgang mit «Künstlicher Intelligenz» und bietet eine Lösung für die Sekundärnutzung von Daten. Somit nimmt das neue Konzept die Datenbearbeiter:innen konkret in die Pflicht und ermöglicht dadurch eine vertrauensvolle Datennutzung.

15.11.2023
Kire
Datenschutz
Digitale Gesellschaft präsentiert wegweisendes Datenschutz-Konzept

An ihrem diesjährigen Datenschutz-Festival präsentierte die Digitale Gesellschaft ihr neues, wegweisendes Datenschutz-Konzept. Das Konzept adressiert die Mängel im geltenden Datenschutzrecht, indem es sich auf die vielseitigen Folgen der Datennutzung konzentriert. Das Konzept geht als eigentliches Datengesetz jedoch über den Datenschutz hinaus. Es schafft auch einen Rechtsrahmen für den Umgang mit «Künstlicher Intelligenz» und bietet eine Lösung für die Sekundärnutzung von Daten. Somit nimmt das neue Konzept die Datenbearbeiter:innen konkret in die Pflicht und ermöglicht dadurch eine vertrauensvolle Datennutzung.

15.11.2023
Kire

Aktuell

Rückblick und Impressionen

Aktivistinnen, Hacker und Interessierte am Winterkongress der Digitalen Gesellschaft

Am Freitag und Samstag, 24. und 25. Februar 2023 fand zum sechsten Mal das grosse jährliche Treffen der Digitalen Gesellschaft in der Schweiz statt. 400 Aktivistinnen, Hacker und Interessierte befassten sich mit netzpolitischen Themen rund um Algorithmen, Datensicherheit und Infrastruktur.

Kanton Uri

Stellungnahme zur Totalrevision des Gesetzes über den Schutz von Personendaten

Im Kanton Uri soll das kantonale Datenschutzgesetz totalrevidiert werden. Wir haben gestern eine Stellungnahme eingereicht, in der wir unter anderem die unklare Verwendung von Begriffen und die mangelnde Frist zur Auskunftserteilung bemängeln.

Gemeinsame Mittagessen im März

Das monatlich stattfindende Netzpolitik Zmittag in verschiedenen Schweizer Städten bietet Mitgliedern und Interessent:innen die Möglichkeit, sich besser kennenzulernen und sich über netzpolitische Themen auszutauschen. Wir freuen uns auf das nächste gemeinsame Mittagessen. Die Mittagessen finden immer am ersten Montag (Basel,… mehr

Offener Brief an die Schweizerischen Bundesbahnen SBB

Keine Massenüberwachung an Schweizer Bahnhöfen!

Die SBB möchten ab September 2023 die Überwachung der Reisenden an über 50 Schweizer Bahnhöfen umfassend ausbauen – unter anderem durch biometrische Auswertungen. Für die zivilgesellschaftlichen Organisationen AlgorithmWatch CH und die Digitale Gesellschaft sowie weitere Organisationen droht damit eine massive Einschränkung der Grundrechte, die in keinem Verhältnis zu den kommerziellen Zielen des Projektes steht. Sie haben deshalb einen offenen Brief an die SBB lanciert.

Digitale Gesellschaft goes Europarat

Regulierung künstlicher Intelligenz

Die Digitale Gesellschaft wurde im Januar als Observer in das Committee on Artificial Intelligence (CAI) des Europarats aufgenommen. Entsprechend werden wir die Verhandlungen verfolgen und den stimmberechtigten Mitgliedsstaaten Verbesserungsvorschläge unterbreiten. Wir fordern ausreichende Transparenzbestimmungen, griffige Verwaltungssanktionen sowie eine staatliche Aufsichts- und Beratungsbehörde.

NP021 Behördlicher Zugriff auf E-Mails, digitale Überwachungsmöglichkeiten der Polizei, keine Transparenz bei den Zwangsmassnahmengerichten

In der 21. Folge vom Netzpodcast sprechen wir über behördliche Zugriffe auf E-Mails, digitale Überwachungsmöglichkeiten der Polizei, (keine) Transparenz bei den Zwangsmassnahmengerichten und über den Winterkongress. Der Podcast der Digitalen Gesellschaft informiert über die aktuellen netzpolitischen Themen mit Bezug zur Schweiz und ordnet sie ein.

Ausstehender Entscheid von Bedeutung

Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz steht vor der Beurteilung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Digitale Gesellschaft hat im September 2019 eine Beschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingereicht. Lange Zeit haben wir nichts vom EGMR gehört. Nun wurde die Schweiz zu einer Stellungnahme eingeladen. Der EGMR ist der Ansicht, dass dieser Entscheid von Bedeutung sein wird.

Update Januar 2023

Newsletter zu Winterkongress, Jugenschutzgesetz, Geheimjustiz im Überwachungsstaat, Veranstaltungen

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Januarausgabe sind: Winterkongress, Jugenschutzgesetz, Geheimjustiz im Überwachungsstaat, Veranstaltungen

Politik ist gefordert

Keine Transparenz bei den Zwangsmassnahmengerichten

Das Obergericht des Kantons Zürich lehnt das Gesuch der Digitalen Gesellschaft um Einsicht in Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts ab. Damit bestätigt sich einmal mehr die bekannte Problematik der fehlenden Transparenz bei den Zwangsmassnahmengerichten. Nun ist die Politik gefordert, für Transparenz bei den Zwangsmassnahmengerichten zu sorgen.