IMSI-Catcher: Schweigen im Zürcher Überwachungsstaat

Verfügung: Ablehnende Antwort der Kantonspolizei Zürich auf Auskunftsbegehren «IMSI-Catcher»

Während im Ständerat erst noch über eine Rechtsgrundlage für IMSI-Catcher beraten wird, hat die Kantonspolizei Zürich bereits zwei IMSI-Catcher gekauft und setzt diese auch ein. Die Digitale Gesellschaft gelangte deshalb mit entsprechenden Fragen unter Verweis auf das Öffentlichkeitsprinzip an die… mehr

IMSI-Catcher: Unbefriedigende Auskunft der Kantonspolizei Zürich

IMSI-Catcher: Unbefriedigende Auskunft der Kantonspolizei Zürich

Mit dem reviderten Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) und dem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) soll in der Schweiz unter anderem eine Rechtsgrundlage für die Überwachung mittels IMSI-Catcher geschaffen werden. IMSI-Catcher werden allerdings auch ohne diese Rechtsgrundlage bereits… mehr

#GeheimWOZ

#GeheimWOZ

Vor zwei Tagen begann es in der Filterblase heftig zu zwitschern. Heute lag die diesjährige Spezialausgabe der WOZ Die Wochenzeitung dann auch tatsächlich im Briefkasten. Ungewohnt schwarz und geheftet. Und gut, dass Markus Seiler die Ausgabe nicht komplett gekauft hat,… mehr

Globale Überwachung – Die Schweiz ist Teil des Systems

Globale Überwachung - Die Schweiz ist Teil des Systems

Vieles war schon länger bekannt oder vermutet. Durch die von Edward Snowden weitergegebenen Dokumente werden die verschiedenen Überwachungsprogramme der hauptsächlich US-amerikanischen und britischen Geheimdienste nun nach und nach der breiten Öffentlichkeit enthüllt. Doch dies ist nur ein Teil des Überwachungssystems.… mehr

Demonstration gegen PRISM und Tempora in Bern

Morgen Samstag findet eine von der Piratenpartei Schweiz/Bern organisierte Demonstration gegen die Überwachungsprogramme PRISM und Tempora statt. Was: Bewilligte Kundgebung gegen PRISM und Tempora Wo: Bern, Ecke Kapellenstrasse / Sulgeneckstrasse (gegenüber der US Botschaft) Wann: Samstag 29. Juni 2013, 14:00… mehr

Die Videos zum Open Hearing Totalrevision BÜPF

Nun sind die Videos zum Open Hearing der parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit zur BÜPF-Revision vom 19. Juni online. Begrüssung und Einführung: Diskussion: Einen Bericht gibt es bereits: Enttäuschendes Hearing im Bundeshaus zum BÜPF

Enttäuschendes Hearing im Bundeshaus zum BÜPF

Enttäuschendes Hearing im Bundeshaus zum BÜPF

Heute Nachmittag hat im Bundeshaus ein Open Hearing zur Revision des BÜPF (Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs) stattgefunden. Über 30 Personen sind der Einladung der parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit gefolgt. Neben Branchenvertreterinnen, (Bundeshaus-)Journalisten und Parlamentarierinnen waren auch… mehr