Nach dem Schlussbericht der Arbeitsgruppe Urheberrecht AGUR12 hat es sich bereits länger abgezeichnet, nun wurde diese Woche der Entwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG) vom Bundesrat veröffentlicht: Im Zentrum der Vorlage stehen «Massnahmen zur Bekämpfung der Online Piraterie». Diese umfassen eine Identifizierung der BenutzerInnen von Peer-to-Peer-Netzwerken… mehr
Seit einiger Zeit geplant, ist Hartwig Thomas› Erster Entwurf eines Versuchs über den Zusammenstoss des Urheberrechts mit dem Internet seit dieser Woche nun offiziell erhältlich. Das Buch erklärt aus einer gesellschaftlichen Perspektive die Entstehung des Urheberrechts, räumt mit verbreiteten Glaubenssätzen… mehr
Am Mittwoch, 28. Mai 2014 hat das Schweizer Forum für Kommunikationsrecht (SF-FS) nach Bern ins Hotel Kreuz zur 13. Urheberrechtstagung mit dem Titel «AGUR12 – und jetzt?» eingeladen. Martin Steiger und ich haben als Vertreter der Digitalen Gesellschaft bzw. der… mehr
Der Kassensturz hat vor einer Woche einen Beitrag zu den Forderungen aus dem AGUR12-Bericht gesendet. Ueli Schmezer, selber Musiker, ist in diesem Zusammenhang allerdings nicht Partei für die Konsumenten sondern für die andere Seite. Eigentlich eine ziemliche Frechheit, ein Sendegefäss,… mehr
Swico hat sich heute nochmals deutlich zur Totalrevision des BÜPF geäussert und den Ständerat – der die massive Verschärfung als Erstrat am 10. März behandeln wird – angeschrieben. In der Stellungnahme werden nicht nur die Kritikpunkte deutlich herausgearbeitet und entsprechende… mehr
Wer gewerbsmässig IP-Adressen von mutmasslichen Urheberrechtsverletzern im Internet sammelt, um diese an Rechteinhaber zu verkaufen, verstösst gegen das Datenschutzgesetz in der Schweiz – so entschied das Bundesgericht in seinem Logistep-Urteil von 2010. Massenabmahnungen gegen Filesharing durch die amerikanische Unterhaltungsindustrie sind… mehr
Der mediale Staub hat sich in der Zwischenzeit etwas gelegt – und nach dem kurzen Hinweis vor einer Woche, folgt nun eine etwas detailliertere Betrachtung des AGUR12-Berichts. Simonetta Sommaruga hatte im August 2012 zu einer Arbeitsgruppe zur «Optimierung der kollektiven… mehr
Die von Bundesrätin Simonetta Sommaruga im August 2012 einberufene Arbeitsgruppe zum Urheberrecht AGUR12 hat heute ihren Schlussbericht veröffentlicht (PDF). Es kam, wie es sich abgezeichnet hatte: Wer nicht weiter weiss, fordert Netzsperren, Selbstjustiz und Überwachung. Aus dem 308 Seiten langen Bericht… mehr
Die Schweizer Delegation hat bei den Verhandlungen in Marrakesh über das Abkommen über die Rechte von Blinden in der digitalen Welt offenbar eine nennenswerte, positive Rolle gespielt, wie aus einer ersten Stellungnahme von KEI zum Ergebnis der Verhandlungen hervorgeht. Durch… mehr
KEI (Knowledge Ecology International) hat mit einer Öffentlichkeits-Gesetz Anfrage Kopien von 142 Seiten Emails der US Filmdustrie erhalten, die zeigen, wie intensiv Hollywood versucht, auf das geplante internationale Abkommen, das das Zugänglichmachen von Werken für Blinde erlauben soll, Einfluss zu… mehr