XING schränkt Datenauskunftsrecht unrechtmässig ein

XING schränkt Datenauskunftsrecht unrechtmässig ein

Das soziale Netzwerk «XING» bietet seinen NutzerInnen die Möglichkeit, ihr Adressbuch aus u.a. Outlook, Gmail und den Smartphone Apps zu importieren. Dies soll dabei helfen, «bereits bestehende Kontakte im Adressbuch auch bei XING zu vernetzten». Entsprechend werden dann andere Mitglieder vorgeschlagen, die den… mehr

IMSI-Catcher: Schweigen im Zürcher Überwachungsstaat

Verfügung: Ablehnende Antwort der Kantonspolizei Zürich auf Auskunftsbegehren «IMSI-Catcher»

Während im Ständerat erst noch über eine Rechtsgrundlage für IMSI-Catcher beraten wird, hat die Kantonspolizei Zürich bereits zwei IMSI-Catcher gekauft und setzt diese auch ein. Die Digitale Gesellschaft gelangte deshalb mit entsprechenden Fragen unter Verweis auf das Öffentlichkeitsprinzip an die… mehr

IMSI-Catcher: Unbefriedigende Auskunft der Kantonspolizei Zürich

IMSI-Catcher: Unbefriedigende Auskunft der Kantonspolizei Zürich

Mit dem reviderten Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) und dem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) soll in der Schweiz unter anderem eine Rechtsgrundlage für die Überwachung mittels IMSI-Catcher geschaffen werden. IMSI-Catcher werden allerdings auch ohne diese Rechtsgrundlage bereits… mehr