Geldspielgesetz

Schweizer Parlament will Netzsperren

Schweizer Parlament will Netzsperren

Der Nationalrat hat gestern das Geldspielgesetz debattiert und darin Netzsperren für die Schweiz beschlossen. Offensichtlich ist es noch nicht gelungen, grundlegende Prinzipien und rote Linien in der Schweizerischen (Netz-) Politik zu verankern. Im Hinblick auf die anstehenden Gesetzesrevisionen braucht es daher eine vertiefte Debatte über die grundsätzliche Bedrohung der Meinungsäusserungs- und Wirtschaftsfreiheit sowie der Kolateralschäden durch Netzsperren.

Update Februar 2017

Newsletter: Netzsperren, Democracy & Jahresbericht 2016

Newsletter: Netzsperren, Democracy & Jahresbericht 2016

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Februarausgabe sind: Netzsperren und Marktabschottung, Datenschutz und Demokratie, Erstes Vereinsjahr und Jahresbericht 2016

Geldspielgesetz

Netzsperren funktionieren nicht und machen das Internet unsicher

Netzsperren funktionieren nicht und machen das Internet unsicher

Am 1. März wird im Nationalrat über das neue Geldspielgesetz debattiert. Bundesrat und Ständerat wollen darin Netzsperren verankern. Gemeinsam mit der Internet Society Switzerland und der Piratenpartei haben wir die technischen Aspekte zusammengefasst sowie die nicht funktionierende Umleitung auf die Informationsseite illustriert.

Update Januar 2017

Newsletter: Netzsperren, Cyberwar, Spenden, Wir bauen aus

Newsletter:  Netzsperren, Cyberwar, Spenden, Wir bauen aus

Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Januarausgabe sind: Erfolg – (Keine) Netzsperren im Geldspielgesetz, Cyberwar – Verteidigung ist die beste Verteidigung, Vielen Dank für die Spenden, In eigener Sache: Wir bauen aus.

Netzpolitik in der Schweiz: Ausblick auf das Jahr 2015

Netzpolitik in der Schweiz: Ausblick auf das Jahr 2015

Das netzpolitische Jahr 2015 dürfte in der Schweiz ereignisreich werden, da einige wichtige Gesetzesvorhaben im Parlament zur Beratung anstehen. Zudem sind mehrere Vernehmlassungen, in welchen sich interessierte Kreise zu Gesetzesvorlagen äussern können, geplant. Im Folgenden sei eine (unvollständige) Übersicht gewagt.… mehr