Netzpolitik in der Schweiz: Ausblick auf das Jahr 2015

Netzpolitik in der Schweiz: Ausblick auf das Jahr 2015

Das netzpolitische Jahr 2015 dürfte in der Schweiz ereignisreich werden, da einige wichtige Gesetzesvorhaben im Parlament zur Beratung anstehen. Zudem sind mehrere Vernehmlassungen, in welchen sich interessierte Kreise zu Gesetzesvorlagen äussern können, geplant. Im Folgenden sei eine (unvollständige) Übersicht gewagt.… mehr

Neues Nachrichtendienstgesetz: Überwachung wie am Flughafen

Neues Nachrichtendienstgesetz: Überwachung wie am Flughafen

In den letzten Wochen hat der Entwurf zum neuen Nachrichtendienstgesetz NDG ganz schön Rückenwind bekommen. Obwohl der Vorschlag – bereits einmal zurückgewiesener – alter Wein in neuen Schläuchen ist, scheint dem Entwurf nur noch wenig Widerstand entgegenzustehen: Seit einem Monat… mehr

Globale Überwachung – Die Schweiz ist Teil des Systems

Globale Überwachung - Die Schweiz ist Teil des Systems

Vieles war schon länger bekannt oder vermutet. Durch die von Edward Snowden weitergegebenen Dokumente werden die verschiedenen Überwachungsprogramme der hauptsächlich US-amerikanischen und britischen Geheimdienste nun nach und nach der breiten Öffentlichkeit enthüllt. Doch dies ist nur ein Teil des Überwachungssystems.… mehr

PRISM heisst in der Schweiz Kabelaufklärung

Noch ist nicht ganz klar, was das US-Überwachungsprogramm PRISM genau beinhaltet. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass der Datentransfer von und zu Microsoft (Skype), Google (Gmail, YouTube, Google-Drive), Facebook etc. überwacht und durchsucht werden kann. Dazu wird aktuell auch… mehr