NSA-Überwachungs-Skandal: Was die Schweiz nun tun muss

NSA-Überwachungs-Skandal: Was die Schweiz nun tun muss

Wöchentlich werden neue Details zum NSA-Skandal publik: PRISM, Tempora und XKeyScore sind nur drei Begriffe aus einer Vielzahl von Überwachungs-Programmen, die von den amerikanischen und britischen Nachrichtendiensten ins Leben gerufen wurden. Immer mehr zeichnet sich ab, dass weltweit möglichst die… mehr

Die Videos zum Open Hearing Totalrevision BÜPF

Nun sind die Videos zum Open Hearing der parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit zur BÜPF-Revision vom 19. Juni online. Begrüssung und Einführung: Diskussion: Einen Bericht gibt es bereits: Enttäuschendes Hearing im Bundeshaus zum BÜPF

Enttäuschendes Hearing im Bundeshaus zum BÜPF

Enttäuschendes Hearing im Bundeshaus zum BÜPF

Heute Nachmittag hat im Bundeshaus ein Open Hearing zur Revision des BÜPF (Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs) stattgefunden. Über 30 Personen sind der Einladung der parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit gefolgt. Neben Branchenvertreterinnen, (Bundeshaus-)Journalisten und Parlamentarierinnen waren auch… mehr

Schreibwettbewerb: Vorratsdaten und Überwachung

In der Schweiz wird gerade wieder über eine Verschärfung des BÜPF diskutiert. Darin soll die Regulierung der polizeilichen Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs im Bereich der neueren Kommunikationstechniken wie Mail und Internettelefonie stark ausgedehnt werden. Dagegen wäre grundsätzlich nichts einzuwenden,… mehr

Schreibwettbewerb Vorratsdatenspeicherung

Die allgemeine Meinung geht heute dahin, dass einzelne Bürger nichts zu verstecken hätten, und dass es gut sei, Kriminellen das Leben schwer zu machen. Die Erinnerung an Missbrauch sol­cher Daten – Gestapo, Fichenaffäre, Stasi – ist am ver­blassen. Solange keine… mehr

BÜPF-Revision kommt in den Ständerat

Schon am 2. und 3. Mai diskutiert die Rechtskommission des Ständerates das Geschäft. Bereits in der Sommersession (Juni) könnte es dann in den erstbehandelnden Rat kommen. Die Digitale Gesellschaft hat sich nun an die Mitglieder der Kommission gewandt und die… mehr